Bericht aus Berlin mit Tina Hassel

Vorschau: Bericht aus Berlin am 14.04.2019 Macht die Straße der Politik Beine?

Stand: 12.04.2019 16:54 Uhr

Wie soll die Politik mit den aktuellen Protestbewegungen umgehen? Und steht das Versagen um die Gorch Fock symbolisch für viele Probleme der Bundeswehr? Darüber spricht Tina Hassel mit Tobias Hans und Tobias Lindner.

Bericht aus Berlin: Sonntag um 18:30 Uhr mit Tina Hassel
12.04.2019

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Wie umgehen mit Protest?                                                 

Sie sind eine Bewegung, die die Parteien nicht ignorieren können. Tausende junge Menschen fordern von der Bundesregierung, dass diese beim Klimaschutz schneller handelt. Selbst die Kanzlerin zeigt Sympathie. Auf den Widerstand gegen die EU-Urheberrechtsreform schien die Politik überhaupt nicht vorbereitet. Außerdem: Protest gegen den „Mietenwahnsinn“, gegen Dieselfahrverbote, gegen Flüchtlinge. Demos hat es immer gegeben, doch aktuell scheint der Druck der Straße besonders stark. Wie geht die Politik damit um? Versucht sie den Protest zu „umarmen“? Welche Risiken hat das? Kristin Becker geht diesen Fragen nach.

Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (Foto: Imago/Becker&Bredel)
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Tobias Hans, Saarlands Ministerpräsident

Dazu spricht Tina Hassel mit dem Ministerpräsidenten des Saarlandes, Tobias Hans von der CDU.

Gorch Fock: Kostenexplosion und Führungsversagen                              

Die Gorch Fock ist der Stolz der Bundeswehr, Botschafterin auf den Meeren, Ausbildungsschiff der Marine. Junge Soldatinnen und Soldaten ziehen an Deck im wahrsten Sinne des Wortes an einem Strang. Doch die Zeiten, als bei der Gorch Fock die Welt noch in Ordnung war, sind längst vorbei. Die Sanierungskosten explodieren. Das Beschaffungswesen ist alles andere als effektiv. In dieser Woche wurde bekannt, dass Verteidigungsministerin Ursula vor Leyen von den eigenen Leuten falsche Informationen vorgelegt bekam. Der Bundesrechnungshof fordert eine Bestandsaufnahme durch unabhängige Gutachter. Marie von Mallinckrodt und Christoph Prössl fragen, ob die Gorch Fock ein Symbol für die vielen Probleme bei anderen Rüstungsprojekten ist.

Tobias Lindner vor einer Drohne auf der ILA (Foto: Christian Thiels)
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Tobias Lindner, Bündnis 90/Die Grünen

Darüber spricht Tina Hassel mit Tobias Lindner von den Grünen - er ist Obmann im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages.

Mehr zu diesen Themen am Sonntag um 18.30 Uhr im Bericht aus Berlin.

Über dieses Thema berichtet die Sendung "Bericht aus Berlin" am 14.04.2019 um 18:30 Uhr.

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