Kommentar

Ramelow in Thüringen Eine Wahl mit vielen Zumutungen

Stand: 04.03.2020 20:25 Uhr

Die Hängepartie von Erfurt ist beendet, Ramelow kann regieren. Doch der Weg dahin war eine Zumutung. Vor allem wegen einer zaudernden CDU, einer überflüssigen FDP und egoistischen Politikern.

Ein Kommentar von Oliver Köhr, ARD-Hauptstadtstudio

Jetzt ist in Thüringen erst einmal eine Zeit lang Ruhe. Das ist aber auch das einzig Positive an der Wahl des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Das Drama wird nachwirken, weil die Liste der Zumutungen so lang ist.

Da ist eine CDU, die nicht abstimmen durfte, wie sie wollte. Weil die Bundespartei zwar sagt, was alles nicht geht, aber nie Vorschläge gemacht hat, was gehen soll. Jetzt hat die CDU Ramelow nicht gewählt, aber auch nicht verhindert. Die innerparteiliche Gretchenfrage ist damit nur aufgeschoben. Womöglich muss der neue Parteichef bereits nächstes Jahr nach der Wahl in Sachsen-Anhalt die Frage beantworten: Wenn es gegen Linke und AfD keine Mehrheit gibt, entscheidet sich die CDU dann für ein kleineres Übel oder für Unregierbarkeit?

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: Ein Kommentar von Oliver Köhr, MDR
tagesthemen 21:35 Uhr, 04.03.2020

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Egoistische Gründe

Da ist die FDP, die heute die Arbeit verweigert hat. Sie hat gar nicht mit gestimmt, nicht einmal im dritten Wahlgang, als ein Nein möglich war. Klarer kann man gar nicht zeigen, wie überflüssig man ist.

Und da ist die Minderheitsregierung, die jetzt startet: Wenn sie nur gewählt ist, um Neuwahlen zu organisieren, dann geht das auch in drei statt in 13 Monaten. Die Gründe - finanzielle Verluste für Abgeordnete oder schlechte Umfragewerte - sind allesamt egoistisch und eine weitere Zumutung auf der langen Liste der Zumutungen.

Redaktioneller Hinweis

Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors und nicht die der Redaktion wieder.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 04. März 2020 um 21:35 Uhr.

Darstellung: