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Kommentar

Betrug bei Testzentren Schuld sind immer die anderen

Stand: 31.05.2021 22:34 Uhr

Gesundheitsminister Spahn erlaubte sich Fehlgriffe bei den Schnelltests und den Masken-Deals. Der CDU-Politiker hat kein Interesse an handwerklich solider Politik.

Ein Kommentar von Markus Grill, NDR

Man kann Jens Spahn zur Zeit Vieles vorwerfen. Übertriebene Selbstkritik gehört eher nicht dazu. Gut zu sehen war das am Sonntagabend, als der Herr Gesundheitsminister ausnahmsweise bereit war, an einer Diskussion im Fernsehen teilzunehmen. Den möglichen Betrug bei Schnelltest-Zentren erklärte er schnell damit, dass es eben Kriminelle gebe. So, als ob er damit nichts zu tun hätte.

Markus Grill

Verhinderte in vielen Fällen die Aufklärung

Dabei war er es, der im März eine Testverordnung erlassen hat, die viele förmlich als Einladung zum Betrug empfinden konnten, weil keinerlei Kontrolle vorgesehen war. Doch wenn man Spahn auf seine Fehler aufmerksam macht, sind immer andere Schuld: Mal die Ärzte, dann die EU. Oder wenn gar nichts mehr hilft, eben die Pandemie. Ausreden findet der Gesundheitsminister meist schneller als ein Aerosol ein Nasenloch.

Dabei sind die Schnelltests nicht der einzige Fehlgriff: So hat Spahn ausgerechnet bei jenen Masken-Deals, die über CSU-Connections zustande kamen, erstaunlich hohe Preise bezahlt. Klar musste man auch unbürokratisch handeln. Aber wenn damals wirklich alles sauber lief, könnte er ja die Unterlagen dazu freigeben, wie zum Beispiel jetzt Nordrhein-Westfalen. Statt dessen verhindert er hier wie in vielen anderen Fällen die Aufklärung.

Weihnachtsgeschenk für Apotheker

Die für CDU-Minister eher untypische Neigung zur Geldverschwendung zeigte sich auch beim unfassbar teuren Weihnachtsgeschenk für Apotheker, die Masken an Rentnerinnen und Rentner abgaben. Einkaufen konnten die Apotheker die Masken für ein bis zwei Euro, vom Bund bekamen sie dafür aber sechs Euro. Im Schnitt flossen dabei an jede einzelne Apotheke in Deutschland rund 100.000 Euro.

Je länger die Pandemie dauert, desto klarer zeigt sich bei Spahn, was ihn wirklich auszeichnet: Das Desinteresse an handwerklich solider Politik.

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 31. Mai 2021 um 22:15 Uhr.