Olaf Scholz, Bundesfinanzminister, spricht nach der Anhörung vor dem Bundestagsfinanzausschuss vor Journalisten.  | dpa
Kommentar

Scholz vor Finanzausschuss Gelassen im Ton, beflissen in der Sache

Stand: 20.09.2021 17:51 Uhr

Dass SPD-Kanzlerkandidat Scholz persönlich zur Aussage vor dem Finanzausschuss erschien, war ein cleverer Schachzug. So nahm er der Opposition den Wind aus den Segeln - und präsentierte sich als gelassenen Wahlkämpfer.

Ein Kommentar von Lothar Lenz, ARD-Hauptstadtstudio

Das hatte die Opposition sich reizvoll vorgestellt: Sechs Tage vor der Wahl den aussichtsreichsten Kandidaten noch mal so richtig vorführen zu können. Ist Olaf Scholz, der Hoffnungsträger der SPD und amtierende Bundesfinanzminister, der sich so gerne ins Bundeskanzleramt weiterentwickeln will, schon mit seinem jetzigen Behördenapparat heillos überfordert? FDP, Grüne und Linke hegen diesen Verdacht - seit Jahren kritisieren sie, dass Deutschland eine Art Geldwäsche-Paradies sei, weil die staatliche Kontrollbehörde bei vielen Verdachtsmeldungen untätig bleibe.

Lothar Lenz ARD-Hauptstadtstudio

Also zitierten die drei politischen Konkurrenten Scholz vor den Finanzausschuss. Allerdings dürfte eine gewisse Beißhemmung geherrscht haben drinnen im Sitzungssaal: Brauchen doch zumindest die Linkspartei und die Grünen für eine realistische Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung die Hilfe der SPD. Und die Union ist als der derzeit stärkere Koalitionspartner nicht gerade unbeteiligt an der Effizienz der staatlichen Geldwäschekontrolle.

Scholz erscheint überraschend im Sitzungssaal

Der Showdown im Sitzungssaal fiel also flach. Aber der Polit-Profi Scholz machte seinen ersten Punkt schon, bevor die Befragung überhaupt begann: Denn Scholz erschien persönlich zu der Sitzung, nachdem es tagelang geheißen hatte, er lasse sich wegen seiner Wahlkampfauftritte per Video zuschalten. Mit seinem Überraschungsauftritt konnte Scholz nicht nur dem Ausschuss Respekt zollen (mithin dem Parlament), sondern wie beiläufig auch noch den gelassenen Wahlkämpfer markieren: Seht her, ich lasse sogar meine Kundgebungen platzen, um hier für Aufklärung zu sorgen.

Jetzt war der Boden bereitet für die Art von Selbstdarstellung, die Scholz so liegt und die wohl auch die Grundlage seines erfolgreichen Wahlkampfs ist: Gelassen im Ton und beflissen in der Sache schilderte der Vizekanzler, dass die Geldwäsche-Kontrolle in Deutschland unter seiner Regie mehr geleistet habe als in den 30 Jahren davor. Mehr Personal, bessere IT, künstliche Intelligenz - wenn man dem Bundesfinanzminister folgt, dann dürfte es von deutschen Konten aus weder Terrorfinanzierung geben noch Drogenhandel oder große Korruptionsdelikte. Den Vorhalt, dass die Realität sich doch ein wenig anders darstellt, quittiert Scholz - mit einem Lächeln.

Wenn er den "Fels in der Brandung" geben kann, dann ist dieser Olaf Scholz ganz bei sich. Er weiß: Er ist der Geübteste in dieser politischen Zuschreibung, die die Wählerinnen und Wähler offenbar so schätzen - und an der Armin Laschet und Annalena Baerbock sich erkennbar verheben. Merkel 2.0: Olaf Scholz hat seine Rolle gefunden.

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