Kommentar

Hausfassade | Bildquelle: dpa

Abgehängte Regionen Handeln - nicht analysieren

Stand: 08.08.2019 17:59 Uhr

Deutschland ist bis in den letzten Winkel analysiert und erforscht. Es ist bekannt, warum welche Region von der Wirtschaftsentwicklung abgekoppelt ist. Statt Studien aufzulegen, muss endlich gehandelt werden.

Ein Kommentar von Uli Hauck

"Deutschlandatlas", "Unser Plan für Deutschland" und "Die Zukunft der Regionen in Deutschland" liegen vor. Nächste Woche folgt dann der "Teilhabeatlas Deutschland". Die Republik ist wirtschaftlich, demografisch und strukturell bis ins kleinste Detail vermessen. Wir kennen Pendlerdistanzen und Pendlerverflechtungen, Fertilitätsraten nach Region und Kaufkraft nach Wohnortprinzip.

Tiefgehend wissenschaftlich analysiert ist, was der Bürger einer abgehängten Region jeden Tag spürt: Die Infrastruktur ist schlecht, die Jobs sind oft prekär und die Kommunen haben kein Geld für Schwimmbäder, Hallen und Schulen. Der Erkenntnisgewinn, selbst für interessierte Journalisten, ist mittlerweile nur noch gering.

Denn, dass alte Industrieregionen wie das Ruhrgebiet, das Saarland oder die Westpfalz strukturelle Probleme haben und dass dort Kassenkredite die Städte und Gemeinden handlungsunfähig machen, ist schon lange bekannt.

Und dass ländliche Regionen im Osten ein Demografie-Problem haben ist auch nicht wirklich neu. Die Fakten liegen auf dem Tisch, jetzt müssen endlich politische Lösungen her.

Die Schuldenbremse bremst

Bei einem kommunalen Investitionsstau von allein 138 Milliarden Euro muss endlich mehr Geld in die Infrastruktur fließen. Selbst das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft fordert deshalb einen flexibleren Umgang der Bundesregierung mit der Schuldenbremse.

Das Geld muss dann aber auch für die unterschiedlichen Probleme regional unterschiedlich ausgegeben werden. Das jahrzehntelange Fördern nach dem Gießkannenprinzip muss aufhören.

Nach rund 60 Jahren Strukturwandel im Ruhrgebiet und 30 Jahre nach der Wende sollte man wissen, welche Maßnahmen funktioniert haben und welche nicht.

Der Bürger weiß längst, wo es hakt

München, Frankfurt, Hamburg, Berlin - die Metropolen boomen. Aber eigentlich sind die Deutschen nicht sehr mobil. Denn mehr als die Hälfte aller Bundesbürger lebt dauerhaft in der Nähe ihres Geburtsorts und oft ist das auch der Geburtsort der Eltern.

Diese Menschen merken, wenn sich die Lage in ihrer Heimat verschlechtert. Wenn Häuser plötzlich leer stehen, wenn Zugverbindungen ausgedünnt werden, wenn es kein schnelles Internet und keine Supermärkte gibt.

Die Probleme sind lange erkannt und analysiert. Es mangelt an der politischen Umsetzung. Es reicht!

Kommentar: Regionen Deutschlands im Vergleich
Uli Hauck, ARD Berlin
08.08.2019 17:22 Uhr

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Über dieses Thema berichtete MDR aktuell Radio am 08. August 2019 um 18:11 Uhr.

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