Kommentar

Merkel im Bundestag Nicht gegrillt, mehr gechillt

Stand: 06.06.2018 23:47 Uhr

Endlich gelten Fragen an die Kanzlerin nicht mehr als Majestätsbeleidigung, meint Tina Hassel, endlich ist der politische Streit wieder dort, wo er hingehört. Doch bei der Fragestunde im Parlament gibt es Luft nach oben.

Ein Kommentar von Tina Hassel, ARD-Hauptstadtstudio

Endlich! Wovor hatte die Regierung, allen voran die Union, so große Angst? Warum hat es so lange gedauert, bis auch im deutschen Bundestag Fragen an die Kanzlerin nicht mehr als Majestätsbeleidigung gelten? Oder als lästig und verzichtbar? Wie konnte es sein, dass Abgeordnete, die der Regierungschefin auf den Zahn fühlen wollten, jahrzehntelang abgekanzelt wurden wie lästige Bittsteller?

Europäischen Kollegen, die sich die Augen rieben, dass hierzulande die Kanzlerin zwar vor der Presse Rede und Antwort steht, nicht aber vor dem Parlament, war das nur schwer zu vermitteln. Es war der Regierungspartner SPD, der das neue Format in den Koalitionsvertrag presste. Erst als der Druck, sich zu erklären, immer stärker wurde, und der politische Schlagabtausch im Netz und auf der Straße immer hasserfüllter, wird nun der politische Streit endlich dahin geholt, wo er hingehört: in die Herzkammer der Demokratie, ins Parlament.

Nicht gegrillt, eher gechillt

Ja, bei der Premiere gab es noch viel Luft nach oben. Noch kam die Kanzlerin nicht ins Schwitzen, sondern konnte in berüchtigter Merkel-Manier die Kritik ins Leere laufen lassen. Noch durfte sie das Einstiegsthema setzen und damit die Ausrichtung der Fragen in den ersten 20 Minuten. Merkel ist nicht gegrillt, sondern eher gechillt worden. Das haben selbst Abgeordnete selbstkritisch auf den Punkt gebracht.

Und trotzdem macht die Premiere Lust auf mehr. Die Aufführung "Merkel im Ring" wurde noch nach alten Regeln gespielt. Die sollen nun überarbeitet werden: mehr Nachfragen, mehr Minister, die sich dem Schlagabtausch stellen müssen, statt sich durch Staatssekretäre vertreten zu lassen. Die Debatten im Bundestag versprechen wieder lebendig zu werden. Und geht es nach Grünen und FPD, sollen in Zukunft die Abgeordneten die Kanzlerin zur Fragestunde bitten können, statt zu warten, bis die sich selber einlädt. Vielleicht ruft die Kanzlerin dann zum Abschied nicht mehr ganz so fröhlich: "Ich komme ja bald wieder."

Tina Hassel, ARD Berlin, kommentiert die erste Kanzlerin-Fragestunde im deutschen Bundestag
tagesthemen 22:45 Uhr, 06.06.2018

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 06. Juni 2018 um 22:45 Uhr.

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