Kommentar

May und der Brexit Versagt - auf ganzer Linie

Stand: 15.01.2019 11:57 Uhr

Theresa May hat das Chaos, auf das Großbritannien zusteuert, selbst zu verantworten. Ob Strategie, Taktik, Verbündete - die britische Premierministerin hat so ziemlich alles falsch gemacht, was sie falsch machen konnte.

Ein Kommentar von Annette Dittert, ARD-Studio London

Man könnte Mitleid mit Theresa May haben, aber man sollte es nicht. Denn die düsteren Aussichten, vor denen sie und ihr Land nun stehen, hat sie im wesentlichen sich selbst zuzuschreiben.

Ihr Deal sei alternativlos, mahnte und warnte sie immer wieder vor der großen Abstimmung am heutigen Abend. Mein Deal oder die Katastrophe eines ungeregelten Brexit, so ihr Mantra, das sie seit Monaten gebetsmühlenartig wiederholt. Gestern drohte sie gar damit, dass sonst das Königreich auseinanderfalle.

All das ist richtig. Brüssel wird keinen anderen Deal mehr verhandeln und die Insel droht daran zu zerbrechen. Aber May selbst hat diese größte Krise des Königreichs erst herbeigeführt. Sie trat Artikel 50, und damit den Austrittsprozess zu einem Zeitpunkt los, als sie selbst noch nicht wusste, wohin die Reise gehen sollte und wie man den Brexit überhaupt verhandeln könnte. Sie selbst, die vor dem Referendum noch für den Verbleib in der EU war, warf sich gleich nach ihrem Amtsantritt in die Arme der Ultra-Brexiteers, da sie glaubte, in ihrer Partei nur so an der Macht bleiben zu können.

Anbiederung an die Hardliner

Um dem rechten populistischen Flügel ihrer Partei zu gefallen, machte sie dann aus dem Referendum allzu bereitweilig ein Votum für die Rückbesinnung auf den englischen Nationalismus. Aus der Vielzahl der Motive der Wähler identifizierte sie die ausländerfeindliche Stimmung im Land als das Hauptmotiv und erklärte die Kontrolle der Grenzen um jeden Preis zum Willen des Volkes.

Dabei hatte der Ausgang des Referendums viele Gründe, die meisten davon hatten mit der EU wenig zu tun. In ihrer Interpretation aber wurde so das Ende der Arbeitnehmerfreizügigkeit über Nacht zu einem zentralen Motiv des Brexit-Votums, und damit legte sie sich viel zu schnell und ohne Not auf den Austritt aus dem Binnenmarkt fest. Denn das eine geht nun mal nicht ohne das andere.

Fehler folgt auf Fehler

Das war der erste große Kapitalfehler ihrer Amtszeit. Dem wenig später viele andere folgten. Ohne Not rief sie 2017 Neuwahlen aus, die mit dem Verlust ihrer Mehrheit im Parlament endeten. Spätestens jetzt hätte sie parteiübergreifend für eine Lösung werben müssen, um das Land vor eben jener Katastrophe zu bewahren, auf die die Briten nun zusteuern. Aber ein kooperativer Führungstil ist ihre Sache nicht.

Stattdessen nutzte sie das Schreckensszenario eines No Deal, also eines Austritts ohne Vertrag, um die Parlamentarier an Bord ihres Deals zu zwingen. Stattdessen spaltete sie das Land noch tiefer, indem sie die nationalistischen Parolen des rechten Rands ihrer Partei immer wieder in den Mittelpunkt ihrer Rhetorik stellte. Die Europäer müssten sich dann eben demnächst hinten in der Schlange anstellen, wenn sie auf der Insel arbeiten wollten, erklärte sie im letzten Jahr. "Citizen of Nowhere" seien das, "Bürger von Nirgendwo", die demnächst keinen Platz mehr in Großbritannien haben würden.

Als Rechtfertigung dazu diente ihr der sogenannte Wille des Volkes, eine klassische rhetorische Figur jedes autokratischen Populismus. Der Wille des Volkes, einmal abgefragt, gilt und rechtfertigt jede weitere Handlung einer einmal gewählten Regierung. Noch einmal nachfragen gilt nicht. Das Volk könnte ja seine Meinung geändert haben.

Abgekapselt in Downing Street

Wo eine feindselige Rhetorik übernimmt, sind fortan nur noch Gegner. Und so kapselte May sich ab, innerhalb ihres Kabinetts, ihrer Partei und versuchte zuletzt sogar, das Parlament zu umgehen. Ihre Taktik, die Abgeordneten darüber hinaus solange hinzuhalten, bis sie ihr aus Angst vor der Katastrophe eines No Deal folgen würden, ist aber nun an ihre Grenzen gekommen.

Innerhalb ihrer Partei herrscht pure Anarchie. Die Ultra-Brexiteers, deren Strategie der Zerstörung sie zulange gefolgt ist, wollen nun auch ihren Kopf. Wenn dem der Abgrund eines No Deal folgt, umso besser für die Hardliner ihrer Partei. Und viele der Abgeordneten, die den Ausweg in einem gemäßigteren Brexit oder gar in einem zweiten Referendum sehen, werden ebenfalls heute Abend gegen sie stimmen. Weil ihr niemand mehr traut.

Was May von Thatcher unterscheidet

Zeiten wie diese brauchen politische Führer, die mit Demut, Charme und Überzeugungskraft das Parlament und ihr Land einen können. Theresa May besitzt keine dieser Eigenschaften. Sie selbst bezeichnet sich gern als "bloody difficult woman" - als "verdammt schwierige Frau", die in der Tradition von Margaret Thatcher eisern ins Feld zieht.

May hat die Geschichte Thatchers offenbar nicht zu Ende gelesen. Thatchers Ende war hässlich. Gestürzt von ihrer eigenen Partei, für die sie jedes Gefühl verloren hatte, verließ sie die Downing Street in Tränen. Auf Theresa May dürfte ein ähnliches Schicksal warten, auch wenn sie diesen Moment zur Zeit noch versucht hinauszuzögern. Anders als Thatcher aber hinterlässt sie ein Land am Abgrund. Die Geschichtsbücher werden nicht sanft mit ihr umgehen.

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 15. Januar 2019 um 06:11 Uhr.

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