Kommentar

Misstrauensvotum gegen May Überlebt - mehr nicht

Stand: 12.12.2018 22:58 Uhr

May hat das Misstrauensvotum überstanden - aber gewonnen ist dadurch nichts, meint Björn Staschen. Die Brexit-Frage lässt sich nicht durch Vermittlung lösen. May muss nun zuspitzen.

Ein Kommentar von Björn Staschen, NDR

Das Brexit-Gezerre wirkt wie eine Mischung aus Gladiatorenkampf und Fernsehcomedy. Das ist tragisch, denn es geht um unendlich viel. Zum Beispiel um die Freiheit, ohne Schlagbaum zu reisen, oder zu arbeiten - auch in Großbritannien.

Björn Staschen, NDR, kommentiert das Ringen um den Brexit
tagesthemen 22:15 Uhr, 12.12.2018

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Kein Stückchen schlauer

Treten die Briten nun aus der EU aus? Das steht noch immer nicht fest. Was für ein Kladderadatsch aus Macht- und Muskelspiel, aus Niederlagen, die doch keine sind, und Pyrrhussiegen. Denn viel mehr als einen Pyrrhussieg hat Theresa May heute nicht erzielt. Sie hat politisch überlebt - in ihrer Partei. Aber für ihren Brexit-Vertrag braucht sie die Mehrheit im Parlament, über Parteigrenzen hinweg. Nachverhandlungen mit der EU? Keine Aussicht auf relevante Zugeständnisse. Im britischen Parlament wollen die einen mehr Europa, die anderen weniger. Kein Kompromiss in Sicht.

May kann es eigentlich nur falsch machen - aber das macht sie ziemlich gut. Ich habe hier schon zweimal gestanden und gesagt: Das ist der Anfang vom Ende der Premierministerin. Ich habe mich geirrt: Sie ist die einzige, die fest zu ihrem Plan steht. Durch manche Betonwand - sie ist noch immer da.

Alles auf eine Karte, bitte

Die Brexit-Frage lässt sich nicht mehr durch Vermittlung lösen. Zu tief haben beide Seiten ihre Gräben ausgehoben, als dass sie sich darüber noch die Hand reichen könnten. May muss nun zuspitzen. Entweder, sie schlägt sich auf die Seite derer, die ein zweites Referendum fordern, oder sie geht sehenden Auges in den harten Brexit. Dazwischen bleibt nur Verschiebung, Machtkampf und Geschacher. Also bitte: alles auf eine Karte.

Redaktioneller Hinweis

Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors und nicht die der Redaktion wieder.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 12. Dezember 2018 um 22:15 Uhr.

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