Bundeskanzler Olaf Scholz | picture alliance/dpa/Pool AFP/AP
Kommentar

Scholz-Premiere beim Gipfel Nicht glanzvoll, aber auch kein Fehlstart

Stand: 17.12.2021 09:14 Uhr

Bundeskanzler Scholz hat bei seiner EU-Gipfel-Premiere wenig Aufsehen erregt. Doch das war alles andere als ein Fehlstart, meint Helga Schmidt. Scholz hat etwas geschafft, woran seine Vorgängerin Merkel gescheitert war.

Ein Kommentar von Helga Schmidt, ARD-Studio Brüssel

Der Abschied von Angela Merkel hatte vor Wochen in Brüssel noch Phantasien freigesetzt. Wer würde wohl ihre Führungsrolle in der Europäischen Union übernehmen? Darüber wurde endlos spekuliert, in Denkfabriken und an Journalistenstammtischen.

Helga Schmidt ARD-Studio Brüssel

Viele tippten auf Emmanuel Macron, den französischen Staatpräsidenten - und er selber traut sich das wohl immer noch am meisten zu. Es gab aber auch Geheimtipps. Mario Draghi, zum Beispiel, der Italiener, der sein Land sicher und erfolgreich durch tiefste Krisen gebracht hat, ihm traute man auch auf europäischer Ebene was zu.

Und Olaf Scholz? Hat bei seiner Gipfel-Premiere wenig Aufsehen erregt, zurückhaltend agiert, Fragen vor den Kameras entweder sehr kurz oder gar nicht beantwortet. Ein Fehlstart ist der vorsichtige Aufschlag aber nicht - im Gegenteil. Wer als Kanzler aus Berlin nach Brüssel kommt, vertritt eh schon das mit Abstand stärkste Land in Europa, da ist Understatement im Brüsseler Ratsgebäude genau das, was die Partner schätzen.

Erfolg, der nicht unterschätzt werden sollte

Ein kluger Schachzug auch, dass Scholz bei seiner abschließenden Pressekonferenz in der Nacht nicht allein vor die Mikrofone ging, sondern Seite an Seite mit Macron erschien. Auf das deutsch-französische Duo ist Verlass, das sollte die Botschaft sein - auch wenn sich beide im Streit um die Renaissance der Atomenergie kein Stück näher gekommen sind.

Dafür konnten beide einen Erfolg präsentieren, der nicht unterschätzt werden sollte. Macron und Scholz haben es geschafft, sich die Unterstützung aller anderen 25 Staats- und Regierungschefs zu sichern für ihren Plan, wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ins Gespräch zu kommen. Sie sollen einen diplomatischen Ausweg aus der Eskalationsspirale im Ukraine-Konflikt suchen und gleichzeitig die Drohung mit scharfen Sanktionen aufrechterhalten. Ob das gelingt, ist völlig offen - trotzdem ein Fortschritt, weil die Kreml-Strategie, die auf Spaltung der Europäer zielt, erst einmal gescheitert ist.

Solide eben

Beim letzten Gipfel von Merkel sah das noch anders aus. Da scheiterte die Bundeskanzlerin mit dem Vorschlag, den russischen Präsidenten zum Gespräch einzuladen. Dieses Mal war die Initiative besser vorbereitet und die Ziele auch realistischer formuliert, sodass am Ende auch die Osteuropäer zustimmen konnten. Keine Abweichler dieses Mal, kein Veto von niemandem.

EU-Gipfel sind schon an kleineren Problemen gescheitert. Insofern vielleicht keine glanzvolle Premiere für den neuen Bundeskanzler, aber eine, auf der sich was aufbauen lässt. Solide eben.

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 17. Dezember 2021 um 09:00 Uhr.