Olaf Scholz | EPA
Kommentar

Wahl in Nordrhein-Westfalen Eine Klatsche für Scholz

Stand: 15.05.2022 22:19 Uhr

Das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen ist für die SPD eine schwere Schlappe. Daran schuld ist auch der Bundeskanzler. Er hat die Wahl zu einer Abstimmung über sich selbst gemacht - und ist gescheitert.

Ein Kommentar von Sabine Henkel, ARD-Hauptstadtstudio

Eines darf man vermuten: Olaf Scholz wird heute Nacht schlecht schlafen. Alle Träume von der souveränen Machtübernahme in Nordrhein-Westfalen sind so gut wie geplatzt. Die Berliner Ampel als leuchtendes Beispiel? Alles andere als das! Das Wahlergebnis ist für die SPD ein Albtraum.

Sabine Henkel ARD-Hauptstadtstudio

Die SPD ist historisch schwach, hat eine katastrophale Klatsche kassiert. Und nicht nur seine Partei, auch er, der Bundeskanzler. Er hat an der Seite des weitgehend unbekannten Kandidaten der Sozialdemokraten gekämpft und kräftig geworben. Damit hat er die Wahl auch zu einer Abstimmung über sich selbst und seinen Regierungskurs gemacht. Scholz war kurz vor der Wahl plötzlich omnipräsent. Er hat geredet, argumentiert, erklärt - alles vergeblich.

Den Kanzlerbonus gibt es nicht

Viele Worte reichen eben nicht. Sie müssen auch ankommen und überzeugen. Das taten sie nicht. Wählerinnen und Wähler liefen in Scharen zu den Grünen über, noch viel mehr haben lieber gar nicht gewählt, als ihr Kreuz bei der SPD zu machen. Überhaupt waren es nur 56 Prozent, die abgestimmt haben. Das grenzt an Wahlverweigerung. Jeder Zweite hatte keine Meinung oder keine Lust oder spürte Verdruss. Wie auch immer: Das gilt es aufzuarbeiten, wenn der erste Schock verflogen ist.

Die Kanzlerpartei muss sich die Frage stellen, warum sie es nicht geschafft hat, die Leute in die Wahllokale zu ziehen, wenn sie doch so offensiv um Zustimmung bittet - mit ihrem wichtigsten Mann, dem Bundeskanzler. Nichts da: Den Kanzlerbonus gibt es nicht.

Die Berliner Ampel blinkt nur noch grün

Einen automatischen Regierungsbonus gibt es allerdings auch nicht. Frag nach bei Christian Lindner! Dass bei seiner FDP offensichtlich einiges falsch läuft, sollte Lindner spätestens jetzt aufgegangen sein. In NRW gingen die Sympathisanten zur CDU über, vergleichsweise wenige blieben bei den Freien Demokraten. Verkehrspolitik, Corona-Politik an den Bedürfnissen einer Mehrheit der Bevölkerung vorbei zu machen: Wo soll das auch sonst hinführen außer ins Abseits?

Und so blinkt die Berliner Ampel nur noch grün. Die CDU hat das geahnt und in den letzten Wochen schon um die Gunst der Grünen gebuhlt, Friedrich Merz plötzlich sein Öko-Herz entdeckt. Er konnte gar nicht schnell genug twittern, dass er seinen bundespolitischen Kurs bestätigt sieht - und das steht ihm auch zu. Dass es hauptsächlich ältere Menschen sind, die CDU wählen -  geschenkt für diesen Moment. Die CDU hat die kleine Bundestagswahl gewonnen. Friedrich Merz wird daher eine gute Nacht verbringen - seine großen Träume dürften nicht kleiner werden.

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 15. Mai 2022 um 23:00 Uhr.