Conte Rücktritt Italien | dpa
Kommentar

Rücktritt von Italiens Premier Conte Ein Sonnenkönig fährt gegen die Wand

Stand: 26.01.2021 16:32 Uhr

Der Machtkampf in Rom hat sich hochgeschaukelt - angetrieben von Starrsinn und Machthunger. Auch Regierungschef Conte hat zu viel falsch gemacht. Nun bleibt zu hoffen, dass es nicht zu Neuwahlen kommt.

Ein Kommentar von Jörg Seisselberg, ARD-Studio Rom

Mitten in der Corona-Pandemie schaltet Italien politisch in den Leerlauf. Die Geschichte des Landes ist reich an Regierungskrisen, diese ist eine der überflüssigsten. Aber sie war in den vergangenen Wochen absehbar und am Ende nicht zu vermeiden. Zu sehr hat sich der Machtkampf in Rom hochgeschaukelt - angetrieben von Starrsinn, Eitelkeiten und Machthunger der Protagonisten. Mit dem Ergebnis, dass die Regierung zu unpassendster Zeit gegen die Wand gefahren ist.

Jörg Seisselberg ARD-Studio Rom

Viele verantwortlich - Verantwortung beim Chef

Verantwortlich dafür sind viele. Der als notorisch empfundene Störenfried Matteo Renzi, der den konkreten Anlass für den Bruch lieferte. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die mit ideologischer Verbohrtheit Milliarden-Hilfskredite der Europäischen Union verweigert. Die Sozialdemokraten, die versäumten, im Koalitionskonflikt nötige Brücken zu bauen. Die moderaten Kräfte des Mitte-Rechts-Lagers, die weiter an der Seite des Rechtsaußen Matteo Salvini verharren. Aber wie so häufig, wenn etwas völlig aus dem Ruder läuft, liegt die Verantwortung am Ende beim Chef.

Giuseppe Conte hat in den vergangenen Wochen zu viel falsch gemacht und war am Ende ein König ohne Reich, ohne ausreichende Mehrheit im Parlament.

Immer mehr Sonnenkönig

Der politische Abstieg begann, als fast alles perfekt schien. Conte genoss nach der ersten Covid-Welle breite Sympathien im Land und Wertschätzung auch jenseits der Grenzen dafür, wie er Italien im Frühjahr durch die Pandemiewelle gesteuert hat. Er selbst aber verfiel zunehmend in die Rolle eines Sonnenkönigs. In einer Demokratie selten eine gute Idee, zumal wenn der Betreffende parteilos ist und persönlich keine verlässliche Machtbasis im Parlament hat.

Alleingänge von Conte

Anmaßend war sein Versuch, zur Verteilung und Verwaltung der Corona-Milliarden aus Europa ein Expertengremium einzusetzen, das am Ende zu großen Teilen ihm verantwortlich sein sollte. Für die demokratisch gewählte Regierung und das Parlament hatte Conte nur Rollen als Nebendarsteller vorgesehen. Auch ansonsten häuften sich Eigenmächtigkeiten und Alleingänge des Regierungschefs.

Fehler bei Coronahilfen

Politisches Gespür und Fortune schienen Conte zuletzt abhandengekommen zu sein. Es war falsch von ihm, bei der Verteilung der Coronahilfen zu viel auf Klientelinteressen und zu wenig auf Zukunftsinvestitionen zu setzen. Es war eines Ministerpräsidenten nicht würdig, wie er in den Vertrauensabstimmungen vergangene Woche geradezu um politische Überläufer bettelte. Und es war starrköpfig, darauf zu beharren, irgendwie mit einer Minderheitsregierung durchzukommen. Dem Land hat dies wertvolle Zeit gekostet.

Trotzdem könnte Conte von Staatspräsident Mattarella politisch begnadigt werden und einen neuen Regierungsbildungsauftrag erhalten. Vor allem weil personelle Alternativen in der politischen Führungsriege Italiens rar sind. Der Traum vieler in diesem Zusammenhang lautet, dass der ehemalige europäische Zentralbankchef Mario Draghi übernimmt. Der aber hat bisher keine Ambitionen gezeigt, den Job als Italiens oberster Krisenmanager zu übernehmen.

Jahrhundertchance nicht verspielen

So bleiben zwei Hoffnungen. Erstens, dass Neuwahlen vermieden werden, unter anderem weil ein Wahlkampf mitten in der Pandemie Wahnsinn wäre. Und zweitens, dass alle Protagonisten Starrsinn, Eitelkeit und Machthunger schnell an der Garderobe abgeben. Damit auf der Basis verlässlicher Vereinbarungen eine neue Koalition möglich wird. Die sich dann schnellstmöglich auf das konzentriert, was nötig ist: Die Weichen zu stellen, damit Italien die Jahrhundertchance, die es derzeit durch die Hilfsmilliarden der EU hat, nicht verspielt, sondern nutzt.

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Über dieses Thema berichtete B5 aktuell am 26. Januar 2021 um 16:39 Uhr.