Kommentar

GroKo nach den Wahlen Eher Zusammenbruch als Aufbruch

Stand: 02.09.2019 16:28 Uhr

Viel hat die Große Koalition in Berlin den Wählern versprochen. Gehalten hat sie davon wenig. Und so ist das Ergebnis der Wahlen in Sachsen und Brandenburg die Quittung - und vielleicht nicht die Letzte.

Ein Kommentar von Georg Schwarte, ARD-Hauptstadtstudio

Erinnert sich noch wer? "Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land." Das klingt heute, knapp eineinhalb Jahre später, beinahe lustig. Denn Europa bricht nicht auf, sondern eher zusammen. Und die einzige Dynamik für Deutschland sind 20 Prozent Plus Ergebnisse für rechtslastige Volkspopulisten, der neue Zusammenhalt für unsere Land ist ein leicht arrogantes Unverständnis des Westens dreißig Jahre nach der Wende über die nölenden Ossis, die obendrein auch noch falsch wählen.

Die GroKo muss endlich liefern

"Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unserer Land"? Nur zur Erinnerung. Das war der Titel des Koalitionsvertrages der Großen Koalition. Einer Großen Koalition mit derzeit sehr kleinem Karo. Seither nämlich hat diese Große Koalition mit allzu großen Zweifeln an der eigenen Daseinsberechtigung Wahl für Wahl, von Bayern, über Hessen, über Bremen, über Europa, über Brandenburg über Sachsen verloren. Es gab Viel Frust und immer weniger Stimmen.

Eine Wahrheit: Das Leben ist eben kompliziert, die Veränderungen riesig. Das Erklären von Veränderungsnotwendigkeiten ist eher mühsam. Klima. Migration. Sicherheit. Digitalisierung. Ganz schön viel Veränderung auf einmal. Martin Dulig, der traurige Held der SPD, Noch-Vizeministerpräsident in Sachsen, der 7,7 Prozent-Mann, sagt: Die Menschen seien "veränderungsmüde". Auch so ein Wort. "Veränderungsmüde". Wenn diese Große Koalition aber auch veränderungsmüde bleibt und nicht bald ihren Vertrag und Auftrag ernst nimmt, dann werden die angeblich veränderungsmüden Wähler bei der nächsten Bundestagswahl die Republik verändern. Aus Angst vor Veränderung. Wie ironisch.

Union und SPD haben es in der Hand - noch

Die Große Koalition hat einen großen Auftrag. Das Land zusammenzuhalten. Es geht nicht um Macht als Selbstzweck, sondern darum, endlich den Job zu machen. Arbeiten. Umsetzen. Liefern. Gegen dumpfrechte Ohnmachtsängste gestalten zu wollen. Union und SPD haben es jetzt noch in der Hand. Noch können sie ja gestalten. Auf Zeit gemeinsam statt allezeit gegeneinander.

Dass die eine Noch-Volkspartei SPD gerade wieder mal Vorsitzende sucht und ein Teil der Kandidaten die Große Koalition am liebsten noch heute beenden würde, das macht die Sache mit dem Zusammenhalt für das Land sicher nicht leichter. Wenn diese Große Koalition aber nach einem weiteren veränderungsmüden Wählervotum im Oktober in Thüringen im Dezember dann die eigene Halbzeitbilanz nicht überlebt, dann erwarten die angeblich veränderungsmüden Bundesbürger jedenfalls weitaus größere Veränderungen als nur eine neue Koalition in Brandenburg.   

Kommentar: Die Große Koalition und die veränderungsmüden Wähler
Georg Schwarte, ARD Berlin
02.09.2019 16:30 Uhr

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