Kommentar

Situation der FDP Ungenutztes Potential

Stand: 26.04.2019 22:35 Uhr

Mit ihren Warnungen vor einer Deindustrialisierung wirkt die FDP eher ängstlich. Und auch der Umgang der Liberalen mit den politischen Mitbewerbern zeugt nicht gerade von Optimismus.

Ein Kommentar von Ariane Reimers, ARD-Hauptstadtstudio

Eigentlich müsste es eine goldene Zeit für eine liberale Partei sein. In einer Welt, in der der Begriff der Freiheit immer weniger zählt, in der Freiheit kostbar ist, ist die Verteidigung der Freiheit eine dringliche Aufgabe, besonders bei den großen Veränderungen, die der Sprung ins digitale Zeitalter mit sich bringt. Eine liberale Partei könnte hier Punkte machen, Debatten dominieren, prägen.

In Deutschland sind die Rahmenbedingungen derzeit besonders günstig. Die übersichtliche Parteienlandschaft der Nachkriegszeit löst sich auf, links und rechts sind nicht mehr die einzigen Kategorien, alte Gewissheiten Vergangenheit. Eine FDP - bisher meist zur Einstelligkeit verdammt - könnte in diese Lücke stoßen. Aber sie tut es nicht.

Tonlage manchmal zu scharf

Geräuschlos und ordentlich arbeitet sie im Bundestag. Konstruktive Vorschläge, Sacharbeit. Schlagzeilen gelingen meist nur mit Querschlägern, wie bei FDP-Chef Lindners Einlassung, man müsse die Klimapolitik "Profis" überlassen und nicht den demonstrierenden Schülern von "Fridays for Future". Seine Stilmittel, seine rhetorischen Qualitäten, die in der schwierigen Zeit des Neuaufbaus der FDP nach 2013 Wunder wirkten, wirken jetzt abgenutzt, manchmal erratisch, die Tonlage manchmal zu scharf.

Gegen die Grünen führt er in der Wirtschafts- und Umweltpolitik einen verbalen Feldzug. Für Lindner stehen sie für Verbote, Quoten, Planwirtschaft. Die FDP malt sogar das Gespenst einer Deindustrialisierung Deutschlands an die Wand. Für eine Partei, die sich einmal "German Mut" auf die Fahnen geschrieben hat, wirkt das eher ängstlich. Sich an den politischen Mitbewerbern negativ abzuarbeiten, ist eben gerade nicht optimistisch.

Möglicherweise ist es dieser Stil, der Wähler und Wählerinnen abschreckt und Umfrage-Höhenflügen der FDP im Wege steht. Das Potential einer liberalen Partei bleibt so ungenutzt.

Ariane Reimers, ARD Berlin, kommentiert den Parteitag der FDP
tagesthemen 21:45 Uhr, 26.04.2019

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Redaktioneller Hinweis

Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors und nicht die der Redaktion wieder.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 26. April 2019 um 21:45 Uhr.

Darstellung: