Kommentar

Kommentar zum Machtwechsel Brasilien - Schauplatz einer Tragödie

Stand: 21.03.2019 16:47 Uhr

In Brasilien findet ein groteskes und scheinheiliges Spektakel statt. Es ist kein Putsch, eher ein Rachefeldzug, der mit Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun hat. Das demokratische System liegt in Scherben, dabei wären Reformen so wichtig.

Ein Kommentar von Anne Herrberg, ARD-Studio Südamerika

Ordem e progreso - Ordnung und Fortschritt, so heißt das hehre Motto auf Brasiliens Nationalflagge. Chaos und Rückschritt - das ist die traurige Realität. Ein Land, das noch vor Jahren als wirtschaftliche und politische Führungsnation Südamerikas galt, ist zum Schauplatz einer Tragödie geworden, und die handelt von einem demokratischen System, das in Scherben liegt. Die Entmachtung von Präsidentin Dilma Rousseff ist dabei der vorläufige Höhepunkt, aber längst nicht die Lösung für Brasiliens schwere Krise.

Das Land, das im August die Olympischen Spiele ausrichten soll, steht mit dem Rücken zur Wand: Es ist politisch gelähmt, steckt bis zum Hals im Korruptionssumpf und die Wirtschaft befindet sich im Abwärtstaumel. Und es stimmt: Präsidentin Rousseff war dabei alles andere als eine kompetente Krisenmanagerin. Statt nötige Reformen anzugehen, trickste sie wohl mit Haushaltszahlen. Statt Führungsstärke zu beweisen, zog sie sich in ihren Palast zurück. Sie hatte den Großteil der Parlamentarier gegen sich. Und auch bei der Mehrheit der brasilianischen Bevölkerung ihren Kredit verspielt.

Es geht nicht um die Interessen des Landes

Doch es ging und es geht bei diesem Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff nicht um die Interessen des Landes. Es ist kein demokratischer Akt zur Rettung der Nation. Es ist ein groteskes und scheinheiliges Spektakel, angeführt von Vertretern einer politischen Klasse, die allein ihre persönliche Macht interessiert. Und denen es völlig egal zu sein scheint, dass sie damit das Vertrauen in das noch junge demokratische System weiter unterhöhlen.

Ein Impeachmentverfahren ist möglich, wenn einem Präsidenten schwerer Amtsmissbrauch nachgewiesen werden kann. Korruption zum Beispiel. Doch beim aktuellen Schmiergeld-Skandal, der quer durch alle Parteien ein politisches Erdbeben ausgelöst hat, scheint Rousseff eine der wenigen Unbescholtenen. Was man von ihren Widersachern nicht behaupten kann. Gegen 60 Prozent des Kongresses laufen Ermittlungen.

Keine weiße Weste

Eduardo Cunha, Erzfeind Rousseffs und gewiefter Strippenzieher wurde wegen der Behinderung der Justiz zu Korruptionsvorwürfen seines Amtes als Parlamentspräsident enthoben. Und auch der jetzige Interimspräsident Michel Temer hat keine weiße Weste. Das lässt einen mehr als schalen Geschmack zurück. Das schmeckt nach Rachefeldzug und Ränkespiel und nicht nach Rechtsstaatlichkeit - ein Putsch, wie es die Anhänger Rousseffs nennen, war dazu gar nicht nötig. Da liegt die traurige Ironie. Es wurde ein legales demokratisches Instrument als Spielball für höchst undemokratische Interessen manipuliert.

Das zeigt, wie angeschlagen das politisch System Brasilien ist. Und wie dringend Reformen notwendig wären. Von Temer, der nun interimsmäßig die Geschäfte übernommen hat, dürfte dies nicht zu erwarten sein. Sein Regierungstrupp verspricht einen wirtschaftsliberalen Ruck nach Rechts - es finden sich darin viele alte Bekannte, religiöse Hardliner, Agrarunternehmer und keine einzige Frau. Nach Erneuerung klingt das nicht, eher nach Rückschritt.

 

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