Jahresrückblick 1967 Verteidigungspolitik

Jahresrückblick 1967 Verteidigungspolitik und NATO

Stand: 09.12.2010 17:25 Uhr

Ein Ressort bleibt von Reformen und Einflußnahmen der Großen Koalition unbeeinflusst: Die Landesverteidigung. Der Bundesverteidigungsminister Schröder fällt einerseits durch Krankheit einige Zeit aus und gilt andererseits nicht als Befürworter der Großen Koalition.

Minister und Bundeswehr warten ab, wie sich die Lage des NATO-Bündnisses entwickelt. Von der Bundesregierung gibt es keine Vorgaben für ein eigenes Verteidigungskonzept, nur eine Politik der Anpassung an die USA.

Die Bundeswehr hat sich innerlich konsolidiert. Die Starfighter-Misere ist behoben, der Wehrbeauftragte produziert mehr Skandale als die ihm unterstellte Truppe. Der Auftrag für die Bundeswehr wird erneut von der NATO erwartet.

Seit dem faktischen Ausscheiden Frankreichs aus dem Bündnis ist dessen Sitz nach Belgien verlegt worden. Die Bedeutung der NATO hat sich nicht erhöht, daher ist es zweifelhaft, ob dieses Bündnis politische Impulse und strategische Konzeptionen geben kann. Die Kluft zwischen Atom- und Nichtatommächten innnerhalb der NATO vergrößert sich, weil die Atommächte sich auch außerhalb des Bündnisses miteinander verständigen.