Die Fregatte "Sachsen, die bei der EU-Mission "Sophia" eingesetzt wird, fährt in den Hafen von Wilhelmshaven ein. | Bildquelle: dpa

Mittelmeer-Mission Neue "Sophia"-Strategie bis Ende August

Stand: 21.07.2018 01:15 Uhr

Die EU-Marine-Mission "Sophia" kann vorerst bis Ende August fortgeführt werden. Nach der Drohung Italiens, seine Häfen für Schiffe des Einsatzes zu schließen, soll die EU nun nach einer neuen Strategie suchen.

Italien hat mit Blockadedrohungen eine Überprüfung der EU-Marine-Mission "Sophia" vor der libyschen Küste erzwungen. Vertreter der EU-Staaten einigten sich darauf, möglichst innerhalb der kommenden fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit bei dem Einsatz geretteten Migranten zu vereinbaren. Diese waren bislang ausschließlich nach Italien gebracht worden.

Schiffe zurück in die Häfen beordert

Unklar bleibt allerdings, wann der Einsatz wieder voll aufgenommen wird. Um zu verhindern, dass EU-Schiffe Migranten retten, die dann nirgendwo an Land gehen können, hatte der zuständige Einsatzführer Enrico Credendino angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis Montag aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen.

Für das deutsche Marineschiff "Mosel" hatte der Rückzugsbefehl allerdings keine unmittelbaren Konsequenzen. Es liegt derzeit im Hafen von Souda an der Küste der griechischen Insel Kreta.

Neuer Verteilungsschlüssel als mögliche Lösung

Aus Brüsseler Sicht könne der Einsatz in allen Bereichen fortgesetzt werden, hieß es nun nach den stundenlangen Beratungen in Brüssel aus Diplomatenkreisen. Alle Mitgliedstaaten hätten bekräftigt, dass der Operationsplan bis zum Abschluss der Überprüfung weiter Bestand habe.

Was für eine Lösung am Ende der Überprüfung stehen könnte, ist noch offen. Nach Angaben aus EU-Kreisen ist denkbar, dass während der Operation gerettete Migranten künftig in der EU verteilt werden. Theoretisch könnte auch vereinbart werden, dass die EU-Schiffe nicht mehr ausschließlich italienische Häfen anfahren, nachdem sie Migranten gerettet haben.

Italien fühlt sich schon lange allein gelassen

Seit Juni 2015 ist die EU-Mission mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern im Mittelmeer zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Sie war ins Leben gerufen worden, nachdem 700 Flüchtlinge bei einem Schiffsunglück vor der libyschen Küste ums Leben gekommen waren.

In den vergangenen drei Jahren wurden 49.000 Menschen aus Seenot gerettet. Hauptaufgabe des offiziell EU NavForMed "Sophia" genannten Einsatzes ist allerdings die Bekämpfung von Schlepperbanden, die Flüchtlinge auf die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer schicken.

Mit ihrer radikalen Positionierung im EU-Libyen-Einsatz setzt die italienische Regierung ihren harten Anti-Migrationskurs unverändert fort. Zuletzt hatte die italienische Regierung mehreren Rettungsschiffen von Nichtregierungsorganisationen die Einfahrt in heimische Häfen verboten, darunter der "Aquarius" und der "Lifeline".

Über dieses Thema berichtete das nachtmagazin am 20. Juli 2018 um 01:00 Uhr.

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