Corona-Schnelltest | dpa
Exklusiv

Staatsanwaltschaft Bochum Ermittlungen gegen Schnelltest-Betreiber

Stand: 28.05.2021 21:52 Uhr

Sie sollen bei Corona-Schnelltests falsch abgerechnet haben: Die Staatsanwaltschaft Bochum hat Ermittlungen gegen zwei Verantwortliche eines Testbetreibers eingeleitet. WDR, NDR und SZ hatten zuvor über den Fall berichtet.

Von Markus Grill, Arnd Henze und Palina Milling, WDR

Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft teilte mit, dass im Ruhrgebiet Geschäftsräume und Privatwohnungen durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt wurden. Ermittelt werde "gegen zwei Verantwortliche eines in Bochum ansässigen Unternehmens wegen des Verdachts des Betrugs im Zusammenhang mit der Abrechnung von Bürgertests gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung".

Mehr Tests gemeldet als tatsächlich durchgeführt

Damit reagierte die Staatsanwaltschaft offenbar auf Recherchen von WDR, NDR und SZ, nach denen die Bochumer Firma MediCan an verschiedenen Standorten in NRW deutlich höhere Zahlen aus Testzentren an das Düsseldorfer Gesundheitsministerium gemeldet hatte, als an den Teststellen an diesem Tag tatsächlich durchgeführt wurden.

So fanden am vergangenen Freitag in Köln-Marsdorf nur rund 70 Tests statt, gemeldet wurden aber 977 Tests. Auf einem Parkplatz in Essen fanden am Samstag tatsächlich rund 550 kostenlose Tests statt, gemeldet wurden 1743. Und bei einer weiteren Stichprobe am 14. Mai in Münster-Gievenbeck lag die Diskrepanz zwischen rund 100 tatsächlichen und 422 gemeldeten Bürgertests.

In Absprache mit den zuständigen Behörden?

Mit den Zählungen konfrontiert, hatte MediCan-Inhaber Oguzhan Can erklärt, dass dies nicht die Zahlen seien, die die Firma an die Kassenärztliche Vereinigung melde. Außerdem schrieb die Firma, dass "die Testungen in einigen Städten mit mehreren Standorten auch zusammengefasst übermittelt werden". Dies erfolge "in Absprache mit den zuständigen Behörden."

Die Gesundheitsämter von Münster, Essen und Köln hatten eine solche Absprache entschieden dementiert. Eine Übertragung von Zahlen auf andere Standorte sei nicht zulässig, hieß es übereinstimmend.

System anfällig für Missbrauch

Inzwischen entzog Münster den Testzentren von MediCan die Beauftragung. In Köln führte das Gesundheitsamt heute eine unangekündigte Kontrolle des Testbusses in Köln-Marsdorf durch.

Die Recherchen von WDR, NDR und SZ hatten darüber hinaus gezeigt, wie missbrauchsanfällig das System der kostenlosen Corona-Tests ist. Der Bund erstattet für jeden einzelnen Test 18 Euro. Aber weder die Kassenärztliche Vereinigung, über die die Betreiber abrechnen, noch die Gesundheitsämter haben nach der Testverordnung aus dem Bundesgesundheitsministerium eine wirkliche Kontrollfunktion.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 27. Mai 2021 um 22:30 Uhr.