Ein Häftling in einer JVA | dpa
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Gefängnisse Pandemie könnte Resozialisierung gefährden

Stand: 06.05.2021 18:00 Uhr

Die Pandemie trifft Häftlinge in Gefängnissen hart. Viele sind seit Monaten in ihren Freiheiten noch stärker als sonst eingeschränkt. Das birgt Gefahren, warnen Experten.

Von Moritz Börner und Lena Kampf, WDR

In der offenen Vollzugsanstalt Castrop-Rauxel im Ruhrgebiet sitzen knapp 600 Häftlinge ein. Das weitläufige Gelände erinnert an eine Kaserne, es gibt eine Holzwerkstatt und ein Gewächshaus, in denen die Häftlinge arbeiten können. Die meisten von ihnen dürfen unter Auflagen das Gelände normalerweise mindestens für ein paar Stunden pro Woche verlassen.  

Ein 59-Jähriger, der im Gewächshaus arbeitet und wegen Steuerhinterziehung einsitzt, darf während der Woche zum Beispiel zehn Stunden vor die Tore der JVA und über das Wochenende sogar komplett zu seiner Familie. Normalerweise - denn wegen der dritten Pandemiewelle sind die vollzugsöffnenden Maßnahmen seit Wochen stark eingeschränkt. Bis auf zwei Stunden wöchentlich, die er zum Einkaufen nutzen kann, darf er die JVA nicht verlassen. "Das sind natürlich ganz erhebliche Einschränkungen. Mit der Familie zusammen zu sein, Hilfe anzubieten, wenn es auch nur um Gartenarbeiten geht, das fällt natürlich alles weg."

Seit Beginn der Pandemie musste die JVA Castrop-Rauxel zusammengerechnet für über fünf Monate in den Lockdown gehen. Termine, etwa für Bewerbungsgespräche oder die Wohnungssuche, konnten die Häftlinge nicht wahrnehmen. Immerhin dürfen sie sich auf dem großen Gelände frei bewegen.

Das Torschild der JVA Castrop-Rauxel, Nordrhein-Westfalen (Archivbild)

Die vollzugöffneneden Maßnahmen sind in der JVA Castrop-Rauxel seit Wochen eingeschränkt.

Kaum Möglichkeiten zur Job- und Wohnungssuche

Die Angst vor Infektionen mit dem Coronavirus hat deutsche Gefängnisse seit März vergangenen Jahres immer wieder auf Monate zu geschlossenen Systemen gemacht. Wie in Castrop-Rauxel sind bundesweit in den Haftanstalten Besuche, Therapien, Ausbildungsmöglichkeiten, Sportangebote, insbesondere aber auch Freigänge zur Arbeits- und Wohnungssuche stark eingeschränkt worden.

Weil die aktuell rund 50.500 Häftlinge auf engem Raum untergebracht sind und viele von ihnen aufgrund ihres Alters oder Vorerkrankungen zur Risikogruppe gehören, ergriffen die Bundesländer zu Beginn der Pandemie strikte Maßnahmen, um Corona-Ausbrüche zu verhindern. Die ohnehin schwierigen Bedingungen im Strafvollzug hätten sich dadurch noch einmal verschärft, klagen Gefangenenorganisationen. "Wir haben den Häftlingen tatsächlich sehr viel zugemutet", räumt ein Justizbeamter aus Hamburg ein. 

Während Expertinnen und Experten wie die Berliner Strafverteidigerin und Organisatorin des Arbeitskreises Strafvollzug, Ria Halbritter, das Maß an Freiheitsbeschränkungen teilweise sogar für "verfassungsrechtlich sehr bedenklich" halten, fürchten andere um die Erfolge der Resozialisierung. Es sei immerhin das oberste Ziel des Strafvollzugs in Deutschland, Straftäter nach ihrer Haft wieder in die Gesellschaft zu integrieren.

Daniel Wolter vom Fachverband für Strafrecht warnt davor, dass das Rückfallrisiko der etwa 15.000 Häftlinge, die im Durchschnitt pro Jahr entlassen werden, durch fehlende Lockerungen erheblich steigen könnte. "Personen ohne Entlassungsvorbereitung einfach so vor die Tür zu setzten, ist das Schlechteste, was man machen kann", sagt er. Bisher liegen noch keine Zahlen vor, aber die Wahrscheinlichkeit, sozial wieder eingegliedert zu werden, reduziere sich erheblich.

Spagat zwischen Risikoreduzierung und Schadensbegrenzung

In den geschlossenen Vollzugsanstalten sind die Maßnahmen besonders einschneidend. Ein etwa 40-jähriger Häftling, der die erste und zweite Pandemiewelle in einer geschlossenen JVA verbracht hat, berichtet in Castrop-Rauxel davon. Er ist verurteilt wegen Mordes, seit 18 Jahren inhaftiert. Er wurde erst vor wenigen Wochen in den offenen Vollzug verlegt. "Für uns war es sehr einschneidend, wir durften gar nichts mehr machen. Also nicht mehr raus, keine Familie mehr treffen, die Besuche wurden erstmal eingestellt", erzählt er. "Die Wirkung der Pandemie im Knast ist natürlich extrem irgendwann, man wird komplett eingesperrt."

Die Pandemie stellt die JVA-Leitungen vor ein Dilemma. "Wir sind hier wie im Schulbereich - immer im Spannungsfeld: Was muss man öffnen, um die Schäden möglichst gering zu halten? Und wo könnte und müsste man die Öffnungen weglassen?", erklärt Julius Wandelt, Leiter der JVA  Castrop-Rauxel. Er glaubt, dass der Wegfall der vollzugsöffnenden Maßnahmen für die Resozialisierung keine großen Konsequenzen haben wird. 

Der wegen Steuerhinterziehung inhaftierte 59-Jährige sieht das anders. Er befürchtet, dass die Einschränkungen seine Chancen verschlechtern, nach der Entlassung wieder in einen geregelten Alltag zurückzukehren. "Was würde ich jetzt zu Hause alles machen, um die soziale und wirtschaftliche Existenz, die ja logischerweise durch so einen Bruch immer gefährdet ist, aufrechtzuerhalten oder zu festigen. Aber dann stehst du wie ein Ochse vor der Wand, weil du nicht mehr reagieren kannst. Du musst dich damit abfinden, dass irgendwas wegbricht."

Unterschiedliche Einschränkungen je nach Bundesland

Deutschlandweit sind die Resozialisierungsmaßnahmen durch die Pandemie unterschiedlich stark eingeschränkt. In Niedersachsen werden einzelne Häftlinge nach Recherchen von WDR und "Süddeutscher Zeitung" entlassen, ohne einmal vor der Gefängnistür gewesen zu sein. In Bayern sind unbegleitete Ausgänge im Lockdown generell nicht möglich.

Dazu kommt: Der Besuch von Angehörigen, der für die Resozialisierung ebenfalls wichtig ist, ist überall auf ein Minimum reduziert. In Bayern etwa auf ein Drittel der sonst üblichen Besuchszeiten. "Wenn das so weitergeht, dann werden noch mehr Beziehungen zerbrechen, noch mehr Kontakte abbrechen", kritisiert ein Häftling der JVA Sehnde bei Hannover, der zu der Gefangeneninitiative "Prison Watch" gehört. "Die Justiz muss dringend ein Konzept finden, um Besuche in Haftanstalten wieder zuzulassen."

Es gebe in vielen Gefängnissen zwar ausgeweitete Telefonzeiten, das reiche aber nicht. Der Häftlingsvertreter fordert Schnelltests für Angehörige, um mehr Besuche zu ermöglichen. Diese werden bisher aber kaum eingesetzt. Fehlende Berührungen bei Besuchen seien zwar etwa in Berlin durch Videotelefonie zum Teil abgefedert worden, aber eine "besondere Priorisierung von Inhaftierten bei Testen und Impfungen", sei ihr nicht bekannt, sagt die Strafverteidigerin Halbritter. "Diese Ausgestaltung von Freiheitsbeschränkungen kommen einer Isolationshaft gleich", sagt sie.

Über dieses Thema berichtete die ARD in der Sendung Monitor am 30. April 2020 um 21:45 Uhr.