Ex-VW-Chef Martin Winterkorn | REUTERS
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VW-Dieselskandal Prozessbeginn gegen Winterkorn fraglich

Stand: 07.01.2021 18:09 Uhr

Im Februar soll der Prozess zum VW-Dieselskandal gegen den früheren VW-Chef Winterkorn beginnen. Doch nun liegt nach NDR- und SZ-Recherchen ein Gesundheitsgutachten vor, das eine Verschiebung begründen könnte.

Von Christine Adelhardt und Stephan Wels, NDR

In sechs Wochen soll die Hauptverhandlung wegen des VW-Dieselskandals gegen den ehemaligen VW-Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn und vier weitere VW-Manager in Braunschweig beginnen. Doch es ist unklar, ob es beim Beginn am 25. Februar bleibt.

Christine Adelhardt
Stephan Wels

Der Grund dafür ist der gesundheitliche Zustand Winterkorns. Anfang Dezember wurde er im Auftrag des Landgerichts Braunschweig von der Uniklinik München medizinisch untersucht. Nach Recherchen von NDR und "Süddeutscher Zeitung" (SZ) liegt das Gutachten von mehr als zehn Seiten Länge jetzt vor. Demnach ist Winterkorn wegen einer schwer geschädigten Hüfte auf den Rollstuhl angewiesen und eine Hüft-Operation notwendig.   

In sechs bis zwölf Monaten, so die Gutachter, könnte es Winterkorn wieder besser gehen. Das Gutachten bescheinigt Winterkorn zwar keine Verhandlungsunfähigkeit. Aber die offenbar dringend notwendige Operation kann für den Prozess schwere Probleme aufwerfen.

Gericht bleibt bisher beim Zeitplan

Die zuständige Wirtschaftsstrafkammer muss nun entscheiden, ob sie den Prozess verschiebt, um Winterkorn erst die Möglichkeit zu geben, sich operieren zu lassen. Oder aber sie kommt zu dem Schluss, die Hauptverhandlung mit Winterkorn im Rollstuhl zu beginnen.

Dann aber müsste die Kammer in Kauf nehmen, dass der Prozess möglicherweise länger unterbrochen werden muss, weil Winterkorn sich später operieren lässt. Womöglich müsste Winterkorns Verfahren dann neu angesetzt werden, während das alte Verfahren gegen die anderen vier Angeklagten weiter ginge. Dann liefen zwei Prozesse in der selben Sache parallel, Sachverhalte müssten doppelt erörtert werden. 

Offiziell hält das Gericht an seinem Zeitplan fest. "Zum jetzigen Zeitpunkt gehen wir von einem geplanten Prozessbeginn am 25. Februar in der Stadthalle Braunschweig aus", teilte das Landgericht auf Anfrage mit. Zum Gesundheitszustand Winterkorns äußerte sich das Gericht nicht. Winterkorns Anwalt schweigt und die Staatsanwaltschaft Braunschweig verweist auf das Gericht. Die Prozessbeteiligten können bis kommenden Dienstag Stellungnahmen zu dem Gutachten abgeben. 

Erschwerend kommt die Corona-Pandemie dazu. Der Prozess soll in der Braunschweiger Stadthalle stattfinden, die gleichzeitig als Impfzentrum genutzt wird. Zudem müssen die Angeklagten und ihre Verteidiger aus ganz Deutschland anreisen. Geltende Kontaktbeschränkungen und der in Hotspots auf 15-Kilometer beschränkte Bewegungsradius stellen weiter Schwierigkeiten dar.

Über dieses Thema berichtete NDR 1 Niedersachsen Aktuell am 07. Januar 2021 um 18:00 Uhr.