Das Heck des Segelschulschiffs "Gorch Fock" | Bildquelle: picture alliance/dpa

"Gorch Fock"-Sanierung E-Mails deuten auf Betrug an der Marine hin

Stand: 24.05.2019 10:46 Uhr

Der Ex-Vorstand der Elsflether Werft hat bislang bestritten, die Marine bei der Instandsetzung der "Gorch Fock" betrogen zu haben. Doch rekonstruierte E-Mails deuten auf einen Betrug hin.

Von Felix Meschede und Nino Seidel, NDR

Als die beiden Geschäftsführer Klaus Wiechmann und Marcus Reinberg am 31. Januar aus dem Vorstand der Werft entlassen wurden, blieb den beiden Managern nicht viel Zeit, belastendes Material zu vernichten. Der neue Vorstand stand bereits auf dem Hof.

Dem NDR liegen nun gelöschte E-Mails vor, die von den Servern der Elsflether Werft rekonstruiert werden konnten. Die Nachrichten könnten einen Betrug an der Deutschen Marine belegen - organisiert von den ehemaligen Geschäftsführern der Elsflether Werft.

Skandal um die Sanierung der "Gorch Fock"
tagesthemen 22:15 Uhr, 07.05.2019, S. Lohmann, F. Meschede, N. Seidel, NDR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"15% Rechnungskorrektur"

Aus den E-Mails geht hervor, dass der Vorstand der Elsflether Werft mit den bei der Instandsetzung der "Gorch Fock" beschäftigen Unterauftragnehmern mündlich Vergünstigungen nach Auftragserteilung vereinbart hatte. Doch die erzielten Vergünstigungen wurden nicht an den Auftraggeber weitergeleitet, die Werft behielt den Rabatt ein.

In einem Schriftwechsel Anfang 2018 tauschten sich die beiden Vorstände Reinberg und Wiechmann darüber aus, wie man mit den nachträglich korrigierten Rechnungen zukünftig verfahren solle. Offenbar suchten die beiden Manager eine Möglichkeit, wie man die nachträglichen Rechnungskorrekturen abrechnet, damit sie nicht auffallen. Bis dato wurden der Werft - das geht aus den E-Mails hervor - von den beschäftigten Unterauftragnehmern Gutschriften in Höhe von 15 Prozent gewährt.

In einer E-Mail vom 11. Januar 2018 schrieb Klaus Wiechmann an seinen Vorstandskollegen Marcus Reinberg: "Kannst du bitte prüfen lassen ob es eine Möglichkeit gibt mit der wir der '15% Rechnungskorrektur' bei den Unterauftragnehmern aus dem Weg gehen können."

Entgegen der vertraglichen Vereinbarung

Das Problem an der nachträglichen Rechnungskorrektur ist: Der Vertrag zwischen Werft und Marine sieht vor, dass nachträglich erzielte Preisreduzierungen an die Marine weiterzureichen sind. Diese Vertragsabsprache wurde von beiden ehemaligen Managern offenbar nicht eingehalten.

Wiechmann schrieb weiter: "Am Ende sind wir durch die erteilten Gutschriften i. H. v. 15 % immer angreifbar weil wir sie nach Ausschreibungsordnung an die Marine weiterreichen müssten. [...] Daher ist die Idee bspw. über eine Art Rahmenvertrag eine Aufwandsentschädigung i. H. v. 15% abgelten zu können."

Reinberg schrieb daraufhin in seiner Antwort-E-Mail vom 15. Januar 2018 zurück: "Wenn ich das richtig verstehe, geht es um 'unsere' 15 %." Und weiter: "Lass mich mal überlegen, was gehen könnte wäre vielleicht: Eine Art Umsatzmiete [...] Vermittlungsprovision vielleicht oder so eine Art Abrechnungs/Bearbeitungspauschale. Vielleicht auch ein Mix aus allem?!?"

Wiechmann betonte in seiner Antwort nochmal, dass die Praxis nicht legal sei: "Dennoch ist es so, dass wir den erstatteten Betrag, also Gutschriften, Rabatte etc., eigentlich lt. Ausschreibung an die Marine weitergeben müssten. Ich denken [sic] auch, dass es über eine pauschale Regelung funktionieren kann…" Daraufhin antwortet eine weitere Kollegin an Wiechmann und Reinberg: "In diesem Fall ist es nicht gleich offensichtlich."

Reinberg bestritt bislang, von einem möglichen Betrug der Werft an der Marine Kenntnis zu haben. In einem Interview mit Panorama die Reporter, das vor wenigen Wochen geführt wurde, wies er den Vorwurf zurück. Es habe keine falschen und überhöhten Abrechnungen gegeben. Das "hätte ich auch, wie Sie sich vorstellen können, in keiner Weise genehmigt oder dem zugestimmt".

Angesprochen auf den Betrug mit den 15 Prozent sagte Reinberg damals: "Was sich dahinter verbirgt, weiß ich nicht. Ich würde das gerne mal lesen, was die uns angeblich vorwerfen. Ich kenne das bisher nicht, aber ich bin da hoch gespannt."

Der nun aufgetauchte Schriftwechsel legt nahe, dass Reinberg sehr wohl Kenntnis von den Unregelmäßigkeiten bei den Abrechnungen hatte. Auf Vorhalt wollte er sich zu den E-Mails selbst nicht äußern. Wiechmann hat auf eine Anfrage nicht reagiert.

Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die beiden ehemaligen Vorstände, wegen des Verdachts auf Betrug an der Deutschen Marine.

Über dieses Thema berichtete MDR aktuell am 24. Mai 2019 um 15:21 Uhr.

Darstellung: