Eine Frau, die einen Mundschutz trägt, geht im Frankfurter Hauptbahnhof an einem Infomonitor vorbei | Bildquelle: dpa

Behörden oft untätig Lückenhaftes Warnsystem für unsichere Masken

Stand: 29.07.2020 18:07 Uhr

In der Corona-Krise sind Millionen unsichere Masken in Umlauf gekommen. Ein EU-Warnsystem soll Verbraucher davor schützen. Meldungen aus Deutschland landen dort aber nur im Ausnahmefall, zeigen BR-Recherchen.

Von Ann-Kathrin Wetter und Maximilian Zierer, BR

Viele Verbraucherinnen und Verbraucher fragen sich derzeit, ob ihre Atemschutzmaske sie wirklich vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus schützt. In den vergangenen Wochen häuften sich im EU-weiten Produktwarnsystem Rapex Meldungen über unsichere Masken vom Typ FFP2 und KN95.

Wo sonst vor Kinderspielzeug mit verschluckbaren Kleinteilen oder Kosmetika mit gefährlichen Chemikalien gewarnt wird, heißt es jetzt immer öfter: Filterleistung unzureichend. Für Trägerinnen und Träger, die sich mit der Maske geschützt wähnen, bestehe erhöhtes Infektionsrisiko.

Auch für professionelle Anwender relevant

Auch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, das Rote Kreuz oder Kassenärztliche Vereinigungen nutzen das Warnsystem, um unsichere Schutzmasken zu identifizieren und auszusortieren. Das Bundesgesundheitsministerium, das in der Pandemie Millionen Masken ausgeliefert hat, gibt an, das Rapex-System regelmäßig zu überprüfen. Auf dieser Grundlage würden Empfänger informiert, wenn unsichere Masken in der Lieferung waren. Doch Recherchen des BR zeigen, dass das Ministerium seine eigenen Erkenntnisse zu unsicheren Masken nicht an Rapex weitergegeben hat. Öffentliche Warnungen blieben aus.

Große Unterschiede bei Zahl der Warnmeldungen

EU-Länder sind dann verpflichtet, gefährliche Produkte in das Warnsystem einzutragen, wenn sie Maßnahmen gegen ein Produkt ergreifen. Darüber hinaus können freiwillig sogenannte Informationsmeldungen über gefährliche Produkte erfolgen. Die Risikoeinschätzung liegt dabei im Ermessen der Mitgliedsstaaten. So kommt es, dass einige EU-Länder deutlich häufiger warnen als andere, wie eine Auswertung der BR-Datenjournalisten zeigt.

Von derzeit insgesamt 90 Meldungen zu Schutzmasken im System gehen 17 auf Behörden aus Polen zurück, sieben stammen aus Dänemark, drei aus Malta oder Estland. Mit 48 kommen mehr als die Hälfte aller Meldungen aus Belgien, wo das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit dem Zoll Masken systematisch prüft, gegebenenfalls aussortiert und Rapex-Meldungen erstellt, wie das Ministerium auf Nachfrage mitteilt.

Aktuelle Rapex-Meldungen zu Schutzmasken

Mitgliedsstaaten warnen unterschiedlich oft vor schadhaften Schutzmasken. Aus mehreren Ländern, etwa Frankreich, den Niederlanden oder Italien gibt es keine Meldungen.

Aus Deutschland findet sich nur eine einzige Meldung im System. Der Sicherheitsbeauftragte des Klinikums Nordfriesland hatte eine falsche CE-Kennzeichnung an Masken eines Händlers aus Hamburg entdeckt. Bei einem Test fielen diese Masken durch. Die zuständige Behörde für Justiz und Verbraucherschutz in Hamburg erstellte daraufhin Mitte Juni eine öffentliche Verbraucherwarnung. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) übermittelte die Meldung dann an das Rapex-System der EU-Kommission.

Gesundheitsministerium gab Kenntnisse nicht weiter

Das Bundesgesundheitsministerium kaufte in der Pandemie hunderte Millionen Schutzmasken und verteilte sie an Bundesländer und Kassenärztliche Vereinigungen. Der TÜV Nord führte im Auftrag des Ministeriums 4500 Prüfungen von Masken durch. Ein Viertel der Masken fiel durch. Eine Rapex-Meldung veranlasste das Ministerium jedoch für keine der aussortierten Masken, wie es auf Nachfrage mitteilte.

Dem BR liegt außerdem eine Liste mit 37 unsicheren Schutzmasken vor, die eine Kassenärztliche Vereinigung selbst testen ließ und dem Gesundheitsministerium übergab. Auch diese Informationen führten nicht zu Rapex-Meldungen.

Bundesministerium sieht Verantwortung bei Ländern

Das Gesundheitsministerium gibt an, man habe sämtliche Empfänger von Atemschutzmasken, darunter Kassenärztliche Vereinigungen, über mangelhafte Ware informiert. Für die Marktüberwachung - und damit Rapex-Meldungen - seien die Marktüberwachungsbehörden der Bundesländer zuständig.

Bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), die die Rapex-Meldungen der Länder sammelt und an die EU-Kommission weitergibt, ist bisher jedoch nur die Meldung aus Hamburg eingegangen. Grundsätzlich sei es immer sinnvoll, Marktüberwachungsbehörden über unsichere Produkte zu informieren, teilt die BAuA mit. Allerdings ist offenbar nicht abschließend geklärt, welche Marktüberwachungsbehörde im Einzelfall für die vom Bundesgesundheitsministerium beschafften Masken zuständig ist.

Bundesländer gehen sehr unterschiedlich vor

Bis jetzt verfahren die Länder sehr unterschiedlich mit den Maskenlieferungen des Bundes: Das Sozialministerium Schleswig-Holstein fand bei Tests mangelhafte Filter bei Masken von neun verschiedenen Herstellern. Rapex-Meldungen sind daraus bisher nicht entstanden. Andere Bundesländer teilten dem BR mit, die Lieferungen des Bundes nicht selbst überprüft zu haben.

Maria Klein-Schmeink | Bildquelle: picture alliance/dpa
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Die Grünen-Gesundheitsexpertin Klein-Schmeink nennt das Verhalten von Bund und Ländern "grob fahrlässig".

Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, forderte im BR-Interview klarere Absprachen zwischen Bund und Ländern. Aus ihrer Sicht ist es zwingend notwendig, Erkenntnisse über unsichere Masken weiterzugeben und vor diesen zu warnen. Den Umgang mit den fehlerhaften Masken in Deutschland bewertet sie als "grob fahrlässig".

Auch andere Staaten melden nicht

Auch in Kreisen der EU-Kommission begrüßt man, wenn Informationen weitergegeben werden. Von dort heißt es, man habe sich seit Mitte März bei den Mitgliedsstaaten dafür eingesetzt, dass alle Maßnahmen gegen Produkte mit falschen Schutzansprüchen rasch an Rapex gemeldet werden müssen.

Bisher allerdings, das zeigen die Recherchen, nutzen deutsche Behörden Rapex hauptsächlich als Informationsquelle, um Masken auszusortieren. Informationen aus Deutschland landen dort nur im Ausnahmefall. Und damit ist Deutschland nicht allein: Aus Italien, Frankreich oder den Niederlanden findet sich in Rapex keine einzige Warnmeldung zu Atemschutzmasken.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Textes waren auf einem Bild mehrere Masken mit der Herstellerangabe "Moldex" zu sehen. Wir haben dieses Bild als Symbolbild verwendet. Wir wollten damit nicht zum Ausdruck bringen, dass die Masken dieses Herstellers fehlerhaft oder unsicher sind. Um eventuellen Missverständnissen vorzubeugen, haben wir dieses Bild entfernt.

Unsichere Masken - lückenhaftes Warnsystem
Ann-Kathrin Wetter, BR
24.07.2020 06:31 Uhr

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EU-Schnellwarnsystem Rapex: Warnung vor unsicheren Schutzmasken
Maximilian Zierer, BR
24.07.2020 06:34 Uhr

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Über dieses Thema berichtete B5 aktuell am 24. Juli 2020 um 08:51 Uhr.

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