Sigmar Gabriel | Bildquelle: AFP

Gabriel in den tagesthemen "Incirlik - eines der kleineren Probleme"

Stand: 05.06.2017 21:54 Uhr

Außenminister Gabriel hält die Beziehungen Deutschlands mit der Türkei für sehr angespannt. Im Interview mit den tagesthemen sagte er, der Streit um Incirlik sei dabei "eher eines der kleineren Probleme". So sei die Haft für Yücel unbegründet.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sieht die deutsch-türkischen Beziehungen in einer äußerst "schwierigen Phase". Im Interview mit den tagesthemen sagte er, "Incirlik ist eher eines der kleineren Probleme, das wir derzeit haben". Schließlich lasse es sich "vernünftig lösen" - durch den Abzug der Bundeswehr von dem Standort.

Ein Diplomat unter Druck
tagesschau24 11:00 Uhr, 06.06.2017, Eva Lodde, ARD Berlin

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"Haft von Yücel unbegründet"

"Die anderen Themen sind weitaus schwieriger und der Besuch hat natürlich vor allen Dingen der Frage gegolten: Gibt es Anknüpfungspunkte zwischen Deutschland und der Türkei, das sehr angespannte Verhältnis wieder zu beruhigen und zu besseren Gesprächsformaten zurückzukehren?"

Dabei bezog sich Gabriel nicht nur auf die Auseinandersetzungen um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland und Nazi-Vergleiche türkischer Politiker, sondern auch auf Menschenrechtsfragen. Konkret nannte er die Inhaftierung von Journalisten wie Deniz Yücel. "Wir sind sehr sicher, dass die Haft von Herrn Yücel unbegründet ist", so Gabriel. Nun erwarte die Bundesregierung, "dass es Bewegung geben muss".

Michael Stempfle, ARD Berlin, zu den Beziehungen nach Ankara
tagesschau 12:00 Uhr, 06.06.2017

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Kompromiss-Suche gescheitert

Die lange Suche nach einem Kompromiss mit der Türkei im Streit um Incirlik verteidigte Gabriel trotzdem. Die Türkei sei ein NATO-Partner, deshalb habe es Sinn gemacht, nach Wegen zu suchen, um "vernünftig miteinander auszukommen". Doch die Türkei wolle das Besuchsrecht des deutschen Parlaments bei den Bundeswehr-Soldaten am Standort Incirlik "aus innenpolitischen Gründen" nicht akzeptieren, so Gabriel. "Jetzt wird die Bundeswehr aus Incirlik abziehen müssen."

Der SPD-Politiker kritisierte in den tagesthemen: "Die Türkei nimmt sich das Recht heraus, selbst zu entscheiden, wer auf ihrem Staatsgebiet präsent sein darf." Dies verweigere sie einem Teil der deutschen Abgeordneten. "Das Parlament muss die Möglichkeit haben, die Armee auch zu besuchen, ohne dass es ein Riesentheater gibt - und wenn das nicht geht, müssen wir abziehen."

Der NATO-Stützpunkt in Konya, wo "Awacs"-Aufklärungsflugzeuge stationiert sind, kann aus Sicht des Außenministers aber beibehalten werden. "Dort gelten andere Bedingungen, das hat die Türkei versichert."

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 05. Juni 2017 um 23:15 Uhr.

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