Chat: Beck und Nouripour

Video vom 30.09.2010 Omid Nouripour vs. Ernst-Reinhard Beck

Stand: 30.09.2010 17:06 Uhr

Ernst-Reinhard Beck und Omid Nouripour stellten sich im tagesschau-Videochat den Fragen der User und der Redaktion von tagesschau.de.

Der Verteidigungs-Experte der Union, Ernst-Reinhard Beck, hat die geplante Bundeswehrreform von CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erneut kritisiert. "Das Aussetzen der Wehrpflicht ist die Abschaffung", so Beck im tagesschau.de-Videochat. Er befürchtet Auswirkungen auf die gesellschaftliche Akzeptanz der Bundeswehr. Der Grüne Omid Nouripour hält dagegen:"Der Verteidigungsminister hat vieles richtig gemacht".

"Aussetzen der Wehrplicht ist defacto ihre Abschaffung"

Zwar müsse die Bundeswehr für ihre neuen sicherheitspolitischen Aufgaben moderner werden. Das Aussetzen der Wehrplicht sieht der CDU-Politiker Beck aber nach wie vor kritisch. Er habe die Wehrplicht immer für politisch richtig gehalten. Er habe "große Schwierigkeiten" mit der Aussetzung und "einige Zweifel" an der Richtigkeit der Entscheidung. Der Blick auf die Nachbarländer zeige, dass die Abschaffung der Wehrplicht nicht der richtige Weg sei. In Frankreich würde dieser Schritt mittlerweile bedauert.

"Die Aussetzung der Wehrplicht ist die defacto Abschaffung", betont Beck. Er könne sich in Friedenszeiten keine Situation vorstellen, in der man die wieder auf die Wehrpflicht zurückgreife.

Lob für Bundeswehrreform von den Grünen

Zustimmung für die Bundeswehrreform bekommt Verteidungsminister zu Guttenberg von den Grünen. "Ich muss feststellen, dass ihm am Ende das gelingt, was er sagt". Allerdings habe zu Guttenberg noch im Mai gesagt, dass er an der Wehrplicht festhalten wolle. Die Grünen würden schon lange für die Abschaffung der Wehrpflicht kämpfen. Aber man habe sich in der SPD-geführten Koalition nicht durchsetzen können. Nouripour befürwortet die geplante Abschaffung des Musterungsapparats. "Die SPD will das nicht", das sei falsch. Allerdings müsse der Minister die künftigen Aufgaben der Bundeswehr erklären und dürfe dies nicht aufschieben bis zur Präsentation des neuen Weißbuchs.

Einig sind sich beide Politiker, dass der Bundeswehrreform nicht aus Sparzwängen heraus gemacht werde, sondern aus sicherheitspolitischen Überlegungen. Um die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen leisten zu können, fordert der CDU-Politiker Beck eine Mindesttruppenstärke von 200.000. Nur so sei die Bundeswehr künftig handlungsfähig. Es gebe eine Fülle von neuen Bedrohungsformen wie den internationalen Terrorismus und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. "Die Welt ist nicht sicherer geworden", so Beck. "Was sicherheitspolitisch notwendig ist, muss auch bezahlt werden."

Nouripour: "Rot-Grün hat Schönfärberei betrieben"

Mit Blick auf Afghanistan befürwortet Beck einen möglichst schnellen Abzug der deutschen Truppen. Auch der Grünen-Politiker Nouripour sagt: "Wir müssen möglichst schnell da raus". Die Grünen sehen bei der Rückübertragung der sicherheitspolitischen Verantwortung an die Afghanen die Gefahr der "Schönfärberei". "Genauso hat Rot-Grün damals den ganzen Einsatz schöngefärbt", so der Grünen-Politiker Nouripour.

Beide Politiker betonten Gemeinsamkeiten in der Verteidigungspolitik. "Ich sehe keine unüberbrückbaren Gegensätze", so der CDU-Politiker Beck mit Blick auf eine mögliche künftige schwarz-grüne Koalition im Bund. Auch Nouripour von den Grünen sieht Annäherungen - "wenn die Union auch in anderen verteidigungspolitischen Fragen so wandelbar ist, wie bei der Wehrpflicht".

Beim tagesschau-Videochat können die User die Antworten des Gastes per Ton und Bild im Livestream mitverfolgen und jederzeit Fragen per Internet live in den Chat schicken. Der tagesschau-Videochat wird veranstaltet von tagesschau.de in Zusammenarbeit mit politik-digital.de.

Im Video sehen Sie den kompletten Mitschnitt des Chats, der am Donnerstag, den 30. September 2010 von 11.30 bis 12.15 Uhr live auf tagesschau.de gesendet wurde. Er wurde moderiert von Simone von Stosch.

Zur Person

Ernst-Reinhard Beck, geboren 1945 in Frohnstetten/Kreis Sigmaringen. Beck studierte Geschichte, Germanistik und Politik an der Universität Tübingen. 1972 legte er das zweite Staatsexamen für das höhere Lehramt an Gymnasien ab. Danach arbeitete er 30 Jahre lang als Lehrer, davon 20 als Direktor des Friedrich-List-Gymnasiums in Reutlingen. 1968 trat Beck in die CDU ein und war in den folgenden Jahren Mitglied in Orts- und Kreisvorständen. 1975 wurde Beck stellvertretender Kreisvorsitzender und ab 1979 bis 1983 Kreisvorsitzender der CDU in Reutlingen. 2002 zog Beck für den Wahlkreis Reutlingen in den Bundestag ein und wurde 2005 sowie 2009 wiedergewählt. Seit November 2009 ist Beck verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Zur Person

Omid Nouripour, geboren 1975 in Teheran/Iran. Mit dreizehn Jahren kam er mit seiner Familie nach Deutschland und zog nach Frankfurt/Main. Nouripour studierte an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz Deutsche Philologie, Politik- und Rechtswissenschaft, Soziologie, Philosophie und Volkswirtschaftslehre. 1996 wurde er Mitglied der Grünen. Zwischen 2002 und 2006 war er Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen. Von 2002 bis 2009 arbeitete Nouripour zudem als Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Migration und Flüchtlinge. 2006 zog er als Nachrücker für Joschka Fischer in den Bundestag ein. Seit 2008 ist er im Haushalts- und im Verteidigungsausschuss des Bundestages tätig. 2009 wurde Nouripour zum sicherheitspolitischen Sprecher seiner Fraktion ernannt.