Olaf Scholz, SPD

Video vom 06.07.2010 Olaf Scholz, SPD-Vizechef

Stand: 06.07.2010 16:44 Uhr

Olaf Scholz stellte sich im tagesschau-Videochat den Fragen der User und der Redaktion von tagesschau.de.

Ex-Arbeitsminister und SPD-Vize Olaf Scholz hat im tagesschau-Videochat schwere Versäumnisse bei der Arbeitsmarktpolitik der früheren rot-grünen Koalition eingestanden: Von tagesschau.de-Usern auf den Missbrauch der Leiharbeit angesprochen, antwortete er: "Was die Leiharbeit betrifft, ist was schief gegangen." Hier sei der ursprüngliche Zweck des 2003 in Kraft getretenen Gesetzes zur Leiharbeit, das gleiche Grundbedingungen für Leiharbeiter wie die Stammbelegschaft im selben Unternehmen vorsehe, durch ein weiteres Gesetz und die daraus resultierende unternehmerische Praxis konterkariert worden. Dies sei "Missbrauch einer gesetzlichen Lage".

Leiharbeiter fühlten sich zu Recht durch Politik verhöhnt

Vom Gleichheitsgrundsatz sollte abgewichen werden können, wenn ein Tarifvertrag existiere. Man habe dabei nicht bedacht, dass bis dahin kaum bekannte so genannte Scheingewerkschaften Tarifverträge für die Leiharbeit abschließen würden, die miserable Bedingungen und Bezahlung festschrieben. Die Leiharbeitnehmer fühlten sich dadurch "verhöhnt". Die Schuld daran treffe laut Scholz aber nicht nur die damals regierenden Parteien SPD und Grüne, sondern alle am Entscheidungsprozess Beteiligten, also auch Gewerkschaften und Arbeitgeber.

Um den Missstand zu beheben, bedürfe es eines Mindestlohns in der Zeitarbeit. "Dumpinglöhne sind kein Mittel, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, sie erzeugen sie sogar", sagte er auf die Frage eines Users zum Thema Niedriglöhne. Die SPD habe dazu Anfang des Jahres ein Arbeitsmarktprogramm mit entsprechenden Lösungsvorschlägen vorgelegt.

Auf die Frage im Chat, ob die SPD für eine Große Koalition bereit sei, sollte die schwarz-gelbe Regierung scheitern, antwortete der SPD-Politiker ausweichend. In einem solchen Falle rechne er mit Neuwahlen. Im Jahr 2005 sei diese Koalition eine richtige Entscheidung gewesen, "jetzt steht keine Große Koalition an".

Beim tagesschau-Videochat können die User die Antworten des Gastes per Ton und Bild im Livestream mitverfolgen und jederzeit Fragen per Internet live in den Chat schicken. Der tagesschau-Videochat wird veranstaltet von tagesschau.de in Zusammenarbeit mit politik-digital.de.

Im Video sehen Sie den kompletten Mitschnitt des Chats, der am Dienstag, den 06. Juli 2010 von 13.00 bis 13.45 Uhr live auf tagesschau.de und in Ausschnitten bei EinsExtra gesendet wurde. Er wurde moderiert von Nicole Diekmann.

Zur Person

Olaf Scholz, 1958 in Osnabrück geboren, studierte in Hamburg Rechtswissenschaften und trat 1975 in die SPD ein. Zwischen 1982 bis 1988 war Scholz stellvertretender Juso-Bundesvorsitzender. 1994 wurde er als Chef der SPD Altona gewählt und übernahm ab 2000 bis 2004 und erneut 2009 den Landesvorsitz der SPD Hamburg. Dem Bundestag gehört Scholz - mit einer Unterbrechung in den Jahren 2001 und 2002 - seit 1998 an. Von Mai 2001 bis Oktober 2001 war er Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg. Seit 2001 gehört Scholz dem SPD-Bundesvorstand an, ab 2005 der Parteispitze. Zwischen Oktober 2002 und März 2004 war er zudem Generalsekretär der SPD und von 2005 bis 2007 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. In der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD übernahm Scholz von November 2007 bis zum Regierungswechsel 2009 das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales. Seit 2009 ist Scholz stellvertretender SPD-Fraktionschef im Bundestag und Vize-Parteivorsitzender der SPD.