Evelyn Zupke | dpa

Koalition einigt sich auf Kandidatin Zupke soll neue SED-Opferbeauftragte werden

Stand: 04.06.2021 14:16 Uhr

Die zähen Verhandlungen scheinen beendet: Die Koalition hat sich laut ARD-Hauptstadtstudio auf eine Kandidatin für die künftige Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur geeinigt: Die frühere DDR-Oppositionelle Zupke soll das Amt übernehmen.

Die frühere DDR-Oppositionelle Evelyn Zupke soll Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur werden. Darauf haben sich Sozialdemokraten und CDU/CSU verständigt. Das erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio aus SPD-Kreisen.

Monatelange Suche zu Ende

Die Beauftragte soll sich nach der Auflösung der Stasi-Unterlagen-Behörde um die Belange von Opfern kümmern. Zupke soll direkt vom Bundestag gewählt werden, die Stelle soll auch direkt beim Parlament angesiedelt sein. Sie soll sich noch vor der Sommerpause im Parlament zur Wahl stellen.

Mit der Einigung geht eine monatelange Suche zu Ende. Die Verhandlungen zwischen den Regierungsfraktionen von Union und SPD waren zuletzt festgefahren. Die Union wollte den Leipziger Bürgerrechtler Uwe Schwabe durchsetzen, die SPD die ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD). Beide stießen bei der jeweils anderen Fraktion nicht auf Zustimmung.

Die aus Binz auf Rügen stammende Zupke war Mitglied im Weißenseer Friedenskreis und half bei der Aufdeckung systematischer Wahlfälschungen in der DDR.

Verabschiedung von Jahn Mitte Juni

Der Bundestag hatte sich darauf verständigt, die Stelle eines Opfer-Beauftragten nach der Auflösung der Stasi-Unterlagen-Behörde einzurichten. Behördenleiter Roland Jahn wird am 17. Juni verabschiedet. Die Papiere der DDR-Staatssicherheit werden künftig vom Bundesarchiv verwaltet. Die etwa 1300 Mitarbeiter werden übernommen. Das Stasi-Unterlagen-Gesetz gilt weiter, die Akten bleiben offen.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 04. Juni 2021 um 14:46 Uhr.