Dagmar Ziegler | dpa

Bundestagsvizepräsidentin SPD-Fraktion nominiert Dagmar Ziegler

Stand: 24.11.2020 17:00 Uhr

Die SPD möchte die Abgeordnete Ziegler zur Nachfolgerin des verstorbenen Bundesvizepräsidenten Oppermann machen. Konkurrentin Schmidt hatte ihre Kandidatur zuvor zurückgezogen. Die Entscheidung fällt am Donnerstag.

Die Brandenburger SPD-Abgeordnete Dagmar Ziegler soll Nachfolgerin des verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann werden. Die SPD-Abgeordneten votierten in der Fraktionssitzung einstimmig für sie, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Fraktionskreisen erfuhr.

Im Vorfeld hatte es innerhalb der SPD allerdings Kritik über den Ablauf der Nominierung gegeben. Denn ebenfalls kandidiert hatte zunächst die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt.

Nachdem die 71-Jährige, die ihren Platz als Vizepräsidentin zu Beginn der Legislatur zugunsten von Oppermann aufgegeben hatte, von einigen Abgeordneten ins Gespräch gebracht wurde, schlug SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich plötzlich Ziegler vor - ohne vorher mit Schmidt zu sprechen. Dieses Vorgehen sorgte innerhalb der Fraktion für einige Verärgerung.

Erster Wahlgang unentschieden

Ein erster Wahlgang endete unentschieden, daraufhin zog Schmidt ihre Kandidatur zurück und empfahl die Wahl Zieglers, die schließlich nominiert wurde.

Die 60-Jährige Ziegler sitzt seit 2009 im Bundestag. Zunächst war sie als Fraktionsvize unter anderem für die Themen Familie, Frauen, Bildung und Aufbau Ost zuständig. Seit 2013 ist sie eine der parlamentarischen Geschäftsführerinnen ihrer Fraktion. Zuvor hatte Ziegler Karriere in der brandenburgischen Landespolitik gemacht: Die Finanzökonomin war 15 Jahre lang Landtagsabgeordnete.

Ziegler Mitglied des Seeheimer Kreises

Von 2000 bis 2004 war Ziegler Finanzministerin, von 2004 bis 2009 Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie. Ziegler ist - wie es auch Oppermann war - Mitglied des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD.

Ziegler war vom Fraktionsvorstand als neue Bundestagsvizepräsidentin vorgeschlagen worden. Jedoch meldete auch Ex-Ministerin Schmidt aus Nordrhein-Westfalen Interesse an. Sie war bereits von 2013 bis 2017 Bundestagsvizepräsidentin gewesen.

Wahl noch in dieser Woche vorgesehen

Mützenich bezeichnete beide Frauen als "hervorragende Kandidatinnen", kündigte aber zugleich an, vor den Abgeordneten noch einmal für Ziegler zu werben. Die Menschen in Ostdeutschland erwarteten von der SPD "Repräsentanz in hohen Ämtern", führte er zur Begründung an.

Die Nominierung der neuen Vizepräsidentin durch die Fraktion war eigentlich bereits vergangene Woche geplant gewesen. Weil Mützenich in Corona-Quarantäne war, wurde dies aber verschoben. Die Wahl der Vizepräsidentin durch das Bundestagsplenum ist für Donnerstag vorgesehen.