Deniz Yücel

Inhaftierter Journalist Bundesregierung bezieht Stellung im Fall Yücel

Stand: 01.02.2018 04:48 Uhr

Seit fast einem Jahr sitzt Deniz Yücel in türkischer Untersuchungshaft - ohne Anklageschrift. Nun hat die deutsche Bundesregierung sich am Gerichtshof für Menschenrechte für den Journalisten eingesetzt.

Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge ihre Stellungnahme im Fall des in der Türkei inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) abgegeben.

Die Bundesregierung weise darin darauf hin, dass Yücel ausschließlich aufgrund seiner Berichterstattung inhaftiert worden sei, berichtete die "Welt". Es bestehe Anlass zur Sorge, dass die Inhaftierung gegen die Grundrechte und -freiheiten verstoße, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgeschrieben seien.

Bundesregierung kritisiert Bürgerrechtsverletzungen in der Türkei

Justizminister Heiko Maas | Bildquelle: AP
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Maas will sich weiter für rechtsstaatliches Verfaren für Yücel einsetzen

"Jede Unterdrückung von kritischer Berichterstattung ist mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar", so der geschäftsführende Justizminister Heiko Maas. Der SPD-Politiker fügte an: "Wir werden nichts unversucht lassen, um uns für ein rechtsstaatliches Verfahren für Deniz Yücel einzusetzen."

Dem Bericht zufolge sind die Juristen der Bundesregierung unter anderem der Auffassung, dass sich die türkische Regierung bei der Einschränkung von Bürgerrechten nicht in jedem Fall auf den Ausnahmezustand berufen kann, der seit dem gescheiterten Putschversuch vom Juli 2016 herrscht.

Türkische Regierung verteidigt Vorwürfe

Die Frist für die Stellungnahme der Bundesregierung lief am 1. Februar aus. Deutschland kann zu dem Fall Stellung nehmen, weil Yücel deutscher Staatsbürger ist.

Die Türkei hatte ihre Stellungnahme Ende November nach Straßburg geschickt. Darin bekräftigte das Justizministerium in Ankara die gegen den Journalisten erhobenen Vorwürfe. Er habe in mehreren Artikeln "Propaganda zugunsten einer terroristischen Vereinigung" verbreitet und zu "Hass und Feindschaft" zwischen Türken und Kurden aufgerufen, hieß es in der 51-seitigen Stellungnahme.

Seit fast einem Jahr in Haft

Deniz Yücel | Bildquelle: dpa
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Deniz Yücel sitzt seit fast einem Jahr in Haft.

Yücel war am 14. Februar 2017 in Istanbul festgenommen worden. Kurz darauf wurde wegen des Verdachts der "Terrorpropaganda" und der "Aufwiegelung der Bevölkerung" Untersuchungshaft gegen ihn verhängt.

Seitdem sitzt er ohne Anklage im Gefängnis in Silivri westlich von Istanbul. Die Bundesregierung fordert seine Freilassung. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte Yücel vorgeworfen, ein "deutscher Agent" und ein "Terrorist" zu sein. Yücel hatte im April wegen seiner Inhaftierung den EGMR angerufen.

Der Fall Yücel ist der größte Streitpunkt im angespannten Verhältnis Deutschlands mit der Regierung in Ankara.  

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 01. Februar 2018 um 01:00 Uhr.

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