Der Journalist Yigit mit dem T-Shirt "Pressefreiheit für Journalisten in der Türkei" | Bildquelle: dpa

Türkischer Journalist Yigit Ausländerbehörde dementiert Ausweisung

Stand: 29.10.2018 15:54 Uhr

Die Hamburger Ausländerbehörde hat Berichte dementiert, nach denen dem türkischen Journalisten Yigit die Ausweisung aus Deutschland droht. Der will die neue Aufenthaltserlaubnis allerdings nicht in Anspruch nehmen.

Die Hamburger Ausländerbehörde hat Berichte über eine angebliche Ausweisung des türkischen Journalisten Adil Yigit dementiert. Für Yigit sei keine Ausweisung angeordnet worden, auch eine Abschiebung des Manns sei nicht geplant, erklärte die Behörde. Am Wochenende hatte die Zeitung "taz", für die der Kritiker des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan schreibt, darüber berichtet.

Nach Angaben der Hamburger Ausländerbehörde wurde Yigits Antrag auf eine Verlängerung seiner befristeten Aufenthaltsgenehmigung abgelehnt, weil die gesetzlichen Voraussetzungen nicht mehr erfüllt seien. Diese Ablehnung sei "standardmäßig" auch mit einer Ausreiseaufforderung verbunden. Aus dem Bescheid, der tagesschau.de vorliegt, geht allerdings hervor, dass Yigit eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erteilt wird.

Vorgehensweise offenbar abgesprochen

"Diese Vorgehensweise hat die zuständige Ausländerbehörde mit Herrn Y. und seinem Rechtsanwalt im Vorfeld so abgesprochen. Herr Y. hat somit keine Ausweisung erhalten, und auch eine Abschiebung ist nicht vorgesehen", teilte die Behörde mit. "Die Ablehnung der Verlängerung der bisherigen Aufenthaltserlaubnis steht in keinem Zusammenhang mit den politischen Ansichten oder Tätigkeiten des Herrn Y."

Protest bei der Pressekonferenz von Merkel und Erdogan in Berlin | Bildquelle: AP
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Der türkische Journalist Yigit protestierte bei einer Pressekonferenz im September.

Der türkische Journalist habe bislang eine befristete Aufenthaltserlaubnis gehabt, die man nicht habe verlängern können, weil die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt seien, sagte der Sprecher der Hamburger Ausländerbehörde der Nachrichtenagentur dpa.

"Sie wollen mich loswerden"

Yigit selbst dagegen spricht von einer "Falle". Er sagte, er wolle die neue Aufenthaltserlaubnis nicht in Anspruch nehmen, weil sie für ihn Nachteile im Vergleich zur alten Aufenthaltsgenehmigung bringe: "Damit werden mir meine Rechte genommen." Er müsse sich zum Beispiel mit der neuen Aufenthaltserlaubnis in kürzeren Abständen um eine Erneuerung der Erlaubnis bewerben. "Sie wollen mich loswerden", sagte er.

Yigit lebt seit Jahren in Hamburg und gibt von dort aus eine Onlinezeitung heraus. Bekannt wurde er Ende September während Erdogans Staatsbesuch in Deutschland, als er sich bei einer Pressekonferenz in einem T-Shirt zeigte, mit dem er die Freilassung von Journalisten in der Türkei forderte. Er wurde daraufhin von Sicherheitsleuten aus dem Saal im Bundeskanzleramt geführt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 29. Oktober 2018 um 11:00 Uhr.

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