Volker Wissing bei einem Besuch des Bahnhofs in Przemysl, einem wichtigen Ankunftsort für Geflüchtete aus der Ukraine. | EPA

Wissing für Regeländerung Ohne Maske in Bus, Bahn und Flugzeug?

Stand: 12.05.2022 16:27 Uhr

Bald müssen Flugreisende in der EU keine Masken mehr tragen - es sei denn, das jeweilige Land schreibt das vor. Bundesverkehrsminister Wissing ist für ein Ende der Pflicht für alle öffentlichen Verkehrsmittel in Deutschland.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat sich für ein Ende der Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Transportmitteln ausgesprochen. Der FDP-Politiker erklärte, nach der EU-Entscheidung gegen eine Fortführung der generellen Maskenpflicht im Flugverkehr bestehe in Deutschland "dringender Anpassungsbedarf". Der Minister sagte:

Wir sollten hier europaweit einheitlich vorgehen und die Maskenpflicht aufheben, insbesondere im Flugverkehr.

Außerdem sprach sich Wissing für die Aufhebung der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen aus. Im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen gilt aktuell noch eine Maskenpflicht, die die Länder anordnen.

Infektionsschutzgesetz müsste geändert werden

Wissing bezog sich mit der Aussage auf die Lockerung der Maskenpflicht im Flugverkehr der EU-Gesundheitsbehörde ECDC und der Europäische Luftsicherheitsagentur EASA. Diese verlangen ab Montag nicht mehr von Flugreisenden, eine Maske zu tragen.

Aber: Die Empfehlung der EU-Behörden ist von der Umsetzung in nationalem Recht abhängig. Wenn am Abflugort oder am Ziel eine staatliche Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr besteht, sollte dies laut der Empfehlung weiterhin auch an Bord der Maschinen gelten.

Das heißt: Kippt Deutschland nicht die Maskenpflicht für öffentliche Verkehrsmittel, müssen Flugreisende bei Flügen mit deutschen Fluggesellschaften sowie an deutschen Flughäfen weiter Masken tragen. Um die Maskenpflicht an diesen Orten aufzuheben, müsste das Infektionsschutzgesetz entsprechend geändert werden. Es gilt aktuell noch bis zum 23. September.

Luftfahrtbranche für Abschaffung

Die deutsche Luftfahrtbranche hat sich bereits dafür ausgesprochen, die Maskenpflicht für Deutschland abzuschaffen. Die Lufthansa betonte, in Flugzeugen reinigten hocheffiziente Filter ständig die Kabinenluft. Daher wolle man den Reisenden die Entscheidung überlassen, ob sie eine Maske tragen wollten oder nicht.

Es ist an der Zeit, auf Freiwilligkeit zu setzen, so wie es in anderen Bereichen des täglichen Lebens, etwa im Supermarkt oder Restaurant, inzwischen auch die Regel ist.

"Immer mehr Menschen ohne Masken unterwegs"

Der Verband der Verkehrsunternehmen unterstützte diese Einschätzung ebenfalls. "Wir erleben seit Monaten volle Fußballstadien, Konzerte und Veranstaltungen ohne Maskenpflicht. Und auch in Restaurants, Einkaufszentren und Supermärkten sind immer mehr Menschen ohne Maske unterwegs", sagte Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff. Die Infektionszahlen gingen trotzdem zurück.

Von daher gebe es aus Sicht der Bus- und Bahnunternehmen auch keinen Grund mehr, im Nah- oder Fernverkehr an der Maskenpflicht festzuhalten. Gerade im Nahverkehr sei der durchschnittliche Aufenthalt im Fahrzeug eher kurz im Vergleich zum Einkaufsbummel im Shoppingcenter oder dem Abendessen im Restaurant.

Bundesgesundheitsministerium hält an Pflicht fest

Das Bundesgesundheitsministerium erläuterte, dass die nationalen Behörden über die Maskenpflicht entscheiden - und vorerst weiter an ihr festhalten. Ausgenommen seien wie gehabt Kinder unter sechs Jahren.

Die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln war im Infektionsschutzgesetz auch mit Blick darauf beibehalten worden, dass in Stoßzeiten im Berufsverkehr Busse und Bahnen meist sehr voll sind.