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Farbe bekennen Scholz sieht SPD als Partei der Energiewende

Stand: 14.06.2021 17:43 Uhr

Eine klimaneutrale Industrie 2045 sei nur mit seiner Partei möglich - in der ARD-Sendung Farbe bekennen hat SPD-Kanzlerkandidat Scholz die Klimapolitik von Union und Grünen kritisiert. CDU/CSU stünden regelmäßig auf der Bremse.

Die Partei von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz liegt bei den Umfragewerten zur Bundestagswahl seit Monaten bei etwa 15 Prozent. Trotzdem hofft der Vizekanzler weiterhin, die nächste Bundesregierung anzuführen. In den Umfragen sei er als Kandidat deutlich besser weggekommen, sagte er in der ARD-Sendung Farbe bekennen. Deshalb sehe er die Chance, die Umfragewerte der SPD denen ihres Kanzlerkandidaten anzupassen. Diese Sprünge habe es in den vergangenen Landtagswahlen gegeben und seien auch in kürzerer Zeit gelungen, als jetzt noch zur Verfügung stünde.

 "Wie schaffen wir das jetzt, in der wohl größten Zeitenwende der Industriegeschichte, die Weichen richtig zu stellen?", sei jetzt die entscheidende Frage, so Scholz. Wenn diese falsch beantwortet werde, koste das in Deutschland Wohlstand - dies wäre der Fall wenn die CDU die nächste Regierung führe.

Kritik an Umweltpolitik von CDU und Grünen

"Nur mit der SPD gibt es eine CO2-freie Industrie 2045", erklärte Scholz. Dazu brauche man auch eine Politik, die sich traue, sich mit anderen anzulegen: Man dürfe nicht nur für Stromleitungen sein, sondern man müsse auch den Bagger nehmen, um diese zu verlegen. So habe die Union den Ausbau der erneuerbaren Energien und den Ausbau der Stromnetze blockiert. Die Grünen hätten dort, wo sie in Regierungsverantwortung waren, "nicht gezeigt, dass sie außer für Windkraftwerke zu sein, auch noch welche genehmigt kriegen".

Scholz warb für einen "moderaten Anstieg" der Benzinpreise, damit sich die Bevölkerung darauf einstellen könne. Der Vorschlag, diesen durch eine weitere Anhebung der Pendlerpauschale auszugleichen, fand bei ihm Zustimmung. Normale Bürger hätten nicht die Möglichkeit, sich "jede Woche ein neues Auto zu kaufen".

"Auf Augenhöhe begegnen"

Scholz betonte, die SPD stehe dafür, dass Respekt in der Gesellschaft wieder größere Bedeutung bekommen und Lebensleistungen besser anerkannt würden: "Wir sind nicht diejenigen, die von oben herab auf andere gucken." Die Haltung, "dass wir uns auf Augenhöhe in der Gesellschaft begegnen", sei typisch für die SPD und unterscheide sie von den politischen Mitbewerbern.

Über dieses Thema berichtet die Sendung "Farbe bekennen" am 14. Juni 2021 um 20:15 Uhr.