Eine vertrocknete Sonnenblume lässt auf einem Feld in Sachsen ihren Kopf hängen.  | Sebastian Kahnert/zb/dpa
Analyse

Grüne im Osten Keine grün-blühenden Landschaften

Stand: 07.06.2021 08:13 Uhr

Grüne im Aufwind? Das Ergebnis bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeichnet ein anderes Bild. Im Osten Deutschlands ist die Partei höchstens eine Randerscheinung.

Von Sabine Henkel, ARD-Hauptstadtstudio

Das haben sich die Grünen anders vorgestellt. Sie wollten ihr Ergebnis in Sachsen-Anhalt verdoppeln, von fünf Prozent bestenfalls auf zehn springen - weit gefehlt. Wieder ist eingetreten, was die Partei schon mehrfach erlebt hat: Guten Umfragewerten folgte ein schwaches Wahlergebnis.

Sabine Henkel ARD-Hauptstadtstudio

Demoskopen erklären das damit, dass Anhängerinnen und Anhänger kleinerer Parteien den amtierenden Ministerpräsidenten gewählt haben, um die AfD als stärkste Kraft zu verhindern. Das wird bei der Bundestagswahl im September nicht nötig sein. Dennoch ist ein grüner Absturz möglich - aus einem anderen Grund. Nicht wegen des schwachen Wahlergebnisses in Sachsen-Anhalt, sondern wegen einer hausgemachten Fehlerkette, die sich auch an diesem Wochenende fortgesetzt hat.

Die Grünen schaffen es wieder nicht, zu mobilisieren

Dazu später mehr, zunächst der Blick nach Magdeburg: Taktisches Wahlverhalten hin oder her - die Grünen haben es wieder nicht geschafft, zu mobilisieren, ihre Positionen an Mann und Frau zu bringen; nicht die Grünen vor Ort und offenbar auch nicht das Spitzenpersonal aus Berlin. Dass die Grünen nicht an ihre bundesweiten Umfragewerte von deutlich über 20 Prozent herankommen würden, war klar, aber die rund sechs Prozent von Sachsen-Anhalt sind schon ernüchternd.

Für die bislang im Bund guten Umfrageergebnisse der Grünen sorgen überwiegend Anhängerinnen und Anhänger in den westdeutschen Metropolen. Im Osten Deutschlands zählt nur Berlin dazu. Aber Berlin ist eben speziell - urban, manchmal sexy, nur beileibe nicht der Osten.

Grüne Splitterpartei

Im wahren Osten und in seiner Mitte sind die Grünen noch immer Splitterpartei. Zwar entscheiden sie in allen Landesregierungen mit, außer in Mecklenburg-Vorpommern, wo sie nicht einmal im Landtag sitzen. Aber sie werden von anderen Parteien eher als Bollwerk gegen die AfD gebraucht, weniger wegen ihrer politischen Strahlkraft.

Die fehlt, weil im Osten größtenteils andere Werte und Prioritäten zählen. Klimaschutz ist nicht das, was den Menschen dort schlaflose Nächte bereitet, es sind Strukturprobleme, die innere Sicherheit, ungleiche Lebensverhältnisse im Vergleich zum Westen. Jeder zweite sagt außerdem, die Grünen gefährdeten mit ihrer Politik die Landwirtschaft. Vor allem deshalb sind die Grünen im Harz und in Saale-Unstrut politisch weiter eine Randerscheinung - das gilt auch für das Erzgebirge oder die Uckermark.

Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ist vielen dort noch immer kaum bekannt. Dabei stand sie in den vergangenen Wochen nahezu ununterbrochen im Rampenlicht. Als erste Grüne und jüngste Frau in der Geschichte will sie die Republik regieren - vom Kanzleramt aus grüne Politik für alle machen, für den Westen wie für den Osten. Dazu müsste Baerbock mit ihrer grünen Partei im September ein gutes Wahlergebnis einfahren. Aber das könnte schief gehen, eben wegen der erwähnten eigenen Fehler.

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Grüne aus Wählersicht

Fahrlässig und unprofessionell

Baerbock hat in den vergangenen Wochen ein zum Teil selbst zubereitetes Wechselbad der Gefühle erlebt. Nach ihrer Nominierung zur Kanzlerkandidatin schlitterte sie aus höchster Höhe hymnenartigen Lobes ins harte Stahlbad des Wahlkampfes. "Kann die das überhaupt?", war noch eine der freundlicheren Fragen. Dazu tobte ein Shitstorm im Netz, auf Basis vieler Falschbehauptungen. Das war erwartbar. Fatal und unbegreiflich ist aber, dass sich Baerbock selbst ins Stolpern brachte. Vergessene Angaben zu Nebeneinkünften und ein Lebenslauf mit unkonkreten Angaben zu ihrem Studienabschluss und jüngst fehlerhafte Informationen zu diversen Mitgliedschaften.

Das wirkt nicht nur fahrlässig, sondern auch unprofessionell. Schließlich war absehbar, dass alles überprüft werden würde, vor allem von politischen Gegnern und deren Unterstützern. Darauf hätte das grüne Wahlkampfteam vorbereitet sein können - nein müssen. Jetzt hat das Image der Kandidatin Schrammen.

Wer ins Kanzleramt will, muss die dazugehörige Professionalität beweisen. Dazu gehört auch die gekonnte Vermittlung von Populärthemen wie ein höherer Spritpreis. Erfolg ist schnell verflogen, und viele lauern nur darauf, dass es Baerbock ergeht wie Martin Schulz, der 2017 im Erfolgszug durch die Republik rollte und im Saarland nach einem schlechten Wahlergebnis entgleiste.

Die sechs Prozent in Sachsen-Anhalt sind für Baerbock keinesfalls eine Entgleisung, selbst wenn die Grünen in der neuen Regierungskoalition nicht mehr vertreten wäre. Die Grünen werden die Bundestagswahl nicht wegen mangelnder Prozente im Osten verlieren. Sie können sich allerdings schnell selbst aus dem Rennen nehmen: durch weitere hausgemachte Fehler und schlechte Wahlkampfkommunikation.  

Über dieses Thema berichtete das Erste in der Wahl-Sondersendung am 06. Juni 2021 um 17:30 Uhr.

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Moderation 07.06.2021 • 11:09 Uhr

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