Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen | Bildquelle: OMER MESSINGER/EPA-EFE/REX/Shutt

Verteidigungsministerium Von der Leyen kündigt Rücktritt an

Stand: 15.07.2019 17:27 Uhr

Ursula von der Leyen will unabhängig vom Ausgang der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin als Verteidigungsministerin zurücktreten. Auf Twitter kündigte sie an, dass dies am Mittwoch der Fall sein werde.

Egal wie die Wahl des neuen EU-Kommissionsvorsitzes morgen in Straßburg ausgeht: Die Kandidatin von der Leyen will als Verteidigungsministerin zurücktreten. Am Mittwoch lege sie das Amt nieder, kündigte sie auf Twitter an.

Zuvor hatte die CDU-Politikerin ihre Entscheidung in einem sogenannten Tagesbefehl den Angehörigen der Bundeswehr mitgeteilt. "Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten", heißt es darin.

Merkel wertet Entscheidung als starkes Signal

Bundeskanzlerin Angela Merkel wertete die Entscheidung von der Leyens als starkes Signal, EU-Kommissionspräsidentin werden zu wollen. Von der Leyen mache damit deutlich, dass sie sich "für eine neue Etappe ihres Lebens entschieden hat, dass sie mit ganzer Kraft natürlich eintreten möchte dafür, dass sie Kommissionspräsidentin wird", sagte Merkel in Görlitz. "Sie für sich hat entschieden, dass sie das mit voller Verve auch tun will. Das freut mich. So kenne ich sie auch. Und dann werden wir alles Weitere sehen."

Erheblicher Widerstand im EU-Parlament

Von der Leyen will Präsidentin der EU-Kommission werden. Dagegen gibt es erheblichen Widerstand im EU-Parlament, das morgen Abend ab 18 Uhr abstimmen will. Mit ihr könnte erstmals seit mehr als 60 Jahren wieder ein Politiker aus Deutschland das mächtige Brüsseler Amt übernehmen, das in etwa dem eines Regierungschefs entspricht.

Von der Leyen gehört seit 2005 der Bundesregierung an. Sie war zunächst Familien-, dann Arbeitsministerin. Seit 2013 hat sie als erste Frau das Verteidigungsministerium inne.

Christian Feld, ARD Berlin, zum Rücktritt der Bundesverteidiungsministerin
tagesthemen 22:15 Uhr, 15.07.2019

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Spekulationen über die Nachfolge

Vor dem Hintergrund einer möglichen Wahl von der Leyens starteten bereits Spekulationen über ihre Nachfolge als Verteidigungsministerin. In Berlin sind mehrere Politiker im Gespräch, darunter Gesundheitsminister Jens Spahn sowie die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte und auch Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber (alle CDU).

Bislang ist unklar, wer das Amt der Verteidigungsministerin übernimmt. Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann meldete zumindest Ansprüche seines Landesverbandes für das Bundeskabinett an, aus dem von der Leyen stammt. "Die CDU Niedersachsen als drittgrößter Landesverband muss in der Bundesregierung angemessen vertreten sein. Wir haben gute Frauen und Männer in Berlin, die aus dem Stand heraus ein Ministerium führen können. Die Entscheidung liegt bei der Kanzlerin", sagte Althusmann der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag).

Unklar ist allerdings auch, ob nur das Verteidigungsministerium neu besetzt wird oder ob ein größere Karussell in Gang gesetzt wird. Allerdings hatte CSU-Chef Markus Söder eine Kabinettsumbildung mit Beteiligung der CSU-geführten Ministerien abgelehnt.

Mit Informationen von Christian Feld, ARD-Hauptstadtstudio

Von der Leyen kündigt Rücktritt als Verteidigungsministerin an
Bettina Meier, ARD Berlin
15.07.2019 19:04 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. Juli 2019 um 17:00 Uhr.

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