Das beschädigte Gebäude der deutschen Botschaft in Kabul nach der Explosion einer Lkw-Bombe am 31. Mai 2017. | Bildquelle: AP

Vertraulicher Afghanistan-Bericht Bedrohung durch Taliban und IS bleibt

Stand: 01.06.2018 16:58 Uhr

Nach dem Anschlag vor der Deutschen Botschaft in Kabul vor einem Jahr wollte die Bundesregierung die Sicherheitslage neu bewerten. Der Bericht liegt nun NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" vor.

Von Gabor Halasz, NDR.

Lange war auf den neuen Lagebericht des Auswärtigen Amtes gewartet worden. Die Deutsche Botschaft war nach dem Anschlag vom 31. Mai 2017 nicht arbeitsfähig. Genau ein Jahr nach dem verheerenden Anschlag liegt der neue Bericht nun vor.

Er liest sich wie die vielen Berichte der vergangenen Jahre. Die Sicherheitslage sei "volatil" und weise "starke regionale Unterschiede" auf. "Provinzen und Distrikten mit aktiven Handlungen stehen andere gegenüber, in denen die Lage trotz punktueller Sicherheitsvorfälle vergleichsweise stabil ist".

Das beschädigte Gebäude der deutschen Botschaft in Kabul nach der Explosion einer Lkw-Bombe am 31. Mai 2017. | Bildquelle: AP
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Das beschädigte Gebäude der deutschen Botschaft in Kabul nach der Explosion einer Lkw-Bombe am 31. Mai 2017.

Immer wieder Anschläge

Die NATO - so heißt es in dem Bericht - spreche von einem militärischen Patt. Die Regierung sei häufig nicht in der Lage "ihre Schutzverantwortung effektiv wahrzunehmen".

Was heißt das für die Zivilbevölkerung vor Ort? Die Taliban zeigten im Süden, Westen und auch in Teilen des Nordens verstärkte Präsenz. Dazu komme eine Bedrohung durch den sogenannten "Islamischen Stadt" im Osten des Landes.

Auch die Hauptstadt Kabul sei immer wieder Ziel von Anschlägen. Im Bericht heißt es: "Die Bedrohungslage für Zivilisten in Kabul lag mit vier zivilen Opfern auf 10.000 Einwohnern im Jahr 2017 leicht über dem landesweiten Durchschnitt."

Keine klare Empfehlung für oder gegen Abschiebungen

Die Bundesregierung hatte immer wieder argumentiert, dass Afghanistan in einigen Regionen ausreichend sicher sei, um auch dorthin abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. Der Bericht beantwortet allerdings nicht präzise, welche Regionen damit gemeint sind.

Anerkannt wird, dass es davon abhänge, wie stark eine Familie verwurzelt ist, um in eine sicherere Region auszuweichen. Außerdem weist er darauf hin, dass Fahrten über Land in Afghanistan gefährlich sind, da es immer wieder zu Überfällen auf Überlandstraßen komme.

Im Moment schiebt Deutschland nur Straftäter, Gefährder und Menschen, die ihre Identität nicht preisgeben wollen nach Afghanistan ab. Der Asyllagebericht soll dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und Gerichten helfen, über Asylanträge zu entscheiden. Eine klare Empfehlung trifft das Papier allerdings nicht.

Allerdings beschreibt der Bericht ausdrücklich die Abschiebewege nach Afghanistan. "Non-Stop Flugverbindungen aus Deutschland nach Afghanistan gibt es nicht. Kabul kann jedoch aus Deutschland relativ unkompliziert angeflogen werden".

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 06. März 2018 um 20:00 Uhr.

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