Olaf Scholz, Archivbild | Bildquelle: MICHELE TANTUSSI/POOL/EPA-EFE/Sh

Nach Vorschlag von Scholz Viel Zustimmung für längeres Kurzarbeitergeld

Stand: 17.08.2020 19:17 Uhr

Ein Jahr länger Kurzarbeitergeld: Finanzminister Scholz erntet viel Lob für diesen Vorschlag. Einige Unternehmen sind darauf dringend angewiesen - zum Beispiel die Lufthansa. Dort ist eine Verlängerung offenbar fest eingeplant.

Mit seinem Vorschlag, die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate zu erhöhen, ist Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf viel Zustimmung in den Reihen der Großen Koalition gestoßen.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stehe einer Verlängerung "grundsätzlich positiv" gegenüber. Die ursprünglich für zwölf Monate geplante Maßnahme habe Millionen Jobs erhalten.

Zuspruch bekam Scholz auch von CSU-Parteichef Söder. "Das Kurzarbeitergeld ist als Instrument hilfreich", sagte Söder dem Münchner Merkur. Das alleine reiche aber nicht. Man müssen noch einmal überlegen, wie man "schwierige Branchen" wie Auto, Luft- und Raumfahrt und Maschinenbau unterstütze.

Auf Kritik stieß Scholz' Forderung bei CDU/CSU-Fraktionsvize Carsten Linnemann (CDU). Der Vorstoß belege "eindrucksvoll, was uns bis zur Bundestagswahl im nächsten Jahr bevorsteht", sagte Linnemann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Es werde Geld umverteilt, "als ob es kein Morgen gäbe".

Kosten: Rund 10 Milliarden Euro

Scholz hatte sich zuvor für eine Verlängerung der Auszahlung des Kurzarbeitergeldes von derzeit einem auf zwei Jahre ausgesprochen. "Die Corona-Krise wird ja in den nächsten Wochen nicht plötzlich verschwinden", sagte er der "Bild am Sonntag". Die Kosten für eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate bezifferte der SPD-Kanzlerkandidat auf rund zehn Milliarden Euro - "vielleicht ein bisschen darunter".

Die konkrete Ausgestaltung werde Thema beim nächsten Koalitionsausschuss, so Regierungssprecher Seibert. Dieser ist für den 25. August angesetzt. Wie das Magazin "Business Insider" unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, soll eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes mit Bedingungen für Unternehmen verbunden werden.

Lufthansa ist auf Verlängerung angewiesen

Einige von ihnen scheinen bereits fest mit einer längeren Unterstützung des Staates zu rechnen: Eine Verlängerung der Bezugsdauer sei fester Bestandteil im Szenario für das Wiederhochfahren der krisengeplagten und staatlich geretteten Lufthansa nach dem fast zum Stillstand gekommenen Flugbetrieb, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Jüngst hatte die Airline betont, sollten das Kurzarbeitergeld auf zwölf Monate begrenzt bleiben und Gespräche mit Gewerkschaften zu Kosteneinsparungen scheitern, gebe es das Risiko, dass "die erforderlichen Zielvorgaben zur weiteren Kostensenkung und Liquiditätssicherung nicht zu realisieren sind". Auf dem Höhepunkt der Virus-Krise waren rund 90.000 Lufthansa-Beschäftigte weltweit von Kurzarbeit betroffen, im Juni waren es immer noch 75.000.

Auch zahlreiche weitere Unternehmen haben ihre Mitarbeiter während der Corona-Krise in Kurzarbeit geschickt. Im Mai bezogen insgesamt 6,7 Millionen Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld - so viele wie noch nie in Deutschland. Mittlerweile ist nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit aber der Höhepunkt der Kurzarbeit überschritten.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. August 2020 um 20:00 Uhr.

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