Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer | dpa

Rassismusvorwürfe Palmer droht Parteiausschluss

Stand: 08.05.2021 13:18 Uhr

Tübingens OB Palmer steht erneut in der Kritik: Aussagen zum Ex-Fußballprofi Aogo seien rassistisch gewesen. Nun drohen ihm Konsequenzen: Auf ihrem Landesparteitag wollen die Grünen über seinen Parteiausschluss beraten.

Auf dem Landesparteitag der Grünen in Baden-Württemberg steht heute unerwartet ein Name zur Debatte: Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen. Nachdem ihm erneut Rassismus vorgeworfen wird, beraten die Delegierten nun über seinen Ausschluss aus der Partei.

Die Abstimmung über die Personalie wurde per Eilantrag mit großer Mehrheit beschlossen. Auch mehrere Parteimitglieder aus dem Kreisverband Tübingen hatten sich hinter den Antrag gestellt.

Landesparteichef Oliver Hildenbrand warf dem Tübinger Oberbürgermeister "inszenierte Tabubrüche" vor, um in der öffentlichen Debatte zu polarisieren.

Nach der Grünen-Satzung kann ein Ausschluss aus der Partei erfolgen, "wenn das Mitglied vorsätzlich gegen die Satzung oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zugefügt hat". Gegen eine solche Entscheidung könnte Palmer rechtlich vorgehen.

Palmer bezeichnet Ex-Fußballer Aogo als "schlimmen Rassisten"

Ihren Beginn nahm die Debatte am Freitag mit einer Äußerung Palmers auf seiner Facebook-Seite. Dabei bezog er sich auf ein angebliches, ebenfalls in dem Netzwerk verbreitetes Zitat des früheren Fußballprofis Dennis Aogo. Dieser soll sich selbst mit dem rassistischen N-Wort betitelt haben. Es ist aber nicht belegt, dass die Aussage tatsächlich von Aogo stammt.

Palmer reagierte auf das mutmaßliche Zitat mit den Worten: "Der Aogo ist ein schlimmer Rassist." Er selbst betont, dies ironisch gemeint zu haben.

Baerbock entzieht Palmer "politische Unterstützung" der Grünen

Trotzdem warfen ihm mehrere Facebook-Nutzer Rassismus vor. Auch aus der Politik kam Kritik. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil twitterte: "Ist das Palmer Zitat echt? Wenn ja: Haben die Grünen sich schon geäußert dazu?"

Auch die Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidatin der Grünen stellte sich klar gegen Palmer Äußerungen: Annalena Baerbock sprach auf Twitter von "rassistischen und abstoßenden" Aussagen.

Sich nachträglich auf Ironie zu berufen, mache solche Aussagen nicht ungeschehen. Palmer habe damit "unsere politische Unterstützung verloren".

Palmer verteidigt sich

In einem erneut auf Facebook veröffentlichten Statement verteidigte sich Palmer:

Ich habe also einen absurden Rassismusvorwurf soweit ins Groteske gesteigert, dass unmittelbar ersichtlich sein sollte, wie abwegig das ist.

Zudem betonte er, der Satz mit dem N-Wort sei "nachweisbar ein wörtliches Zitat" Aogos.

Bereits 2020 in der Kritik

Es ist nicht das erste Mal, dass bei den Grünen Rufe nach einem Ausschluss Palmers laut werden. Im Mai des vergangenen Jahres hatte er schon einmal für breite öffentliche Kritik gesorgt, nachdem er in einem Interview zum Umgang mit älteren Corona-Patienten gesagt hatte: "Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären."

Daraufhin forderten etwa 100 Grünen-Mitglieder in einem offenen Brief seinen Parteiausschuss. Palmer entschuldigte sich für seine Aussage, betonte aber auch, dass er sich falsch dargestellt fühle.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 08. Mai 2021 um 13:12 Uhr.