Thüringer Landtag in Erfurt | Bildquelle: AFP

Nach Wahl in Thüringen Bleibt es bei 5,0005 Prozent für die FDP?

Stand: 31.10.2019 17:01 Uhr

Nach der Wahl in Thüringen steht der Einzug der FDP auf der Kippe. In einzelnen Wahlkreisen gab es Korrekturen - das amtliche Endergebnis könnte eine Überraschung bringen. Nachgezählt wird aber nur bei einer Anfechtung.

Sollte sich das vorläufige amtliche Wahlergebnis in Thüringen bestätigen, würde die FDP mit 5,0005 Prozent und damit fünf ausschlaggebenden Stimmen in den Landtag einziehen. Wie der MDR meldet, wurden inzwischen im Saale-Holzland-Kreis festgestellt, das weitere zehn Stimmen nicht der FDP zugeordnet worden. Laut der "Thüringer Allgemeine" meldete der Wahlkreis Weimar II vier Stimmen weniger für die Partei als zunächst ausgewiesen.

Endergebnis am 7. November

Derzeit läuft die Prüfung der Wahlergebnisse in den Kreiswahlausschüssen. Anschließend befasst sich der Landeswahlausschuss am 7. November mit den Ergebnissen und stellt erst dann das endgültige amtliche Endergebnis fest. Theoretisch ist nicht ausgeschlossen, dass die FDP zum Beispiel aufgrund eines Übertragungsfehlers weniger Stimmen bekommt und damit sogar unter die Fünf-Prozent-Marke rutschen könnte. Umgekehrt kann die Partei mit dem endgültigen Ergebnis jedoch auch noch mehr Stimmen bekommen.

Besondere Regelungen für solch knappe Ergebnisse sieht die Landeswahlordnung nicht vor. Das vorläufige Wahlergebnis wird im Wahlbezirk durch den Wahlvorstand unmittelbar nach Schließung der Wahllokale ermittelt. Auch bei einem so knappen Ergebnis wie bei der FDP werden die abgegebenen Stimmen nicht per se doppelt ausgezählt.

Nachzählung nur bei konkretem Verdacht oder Anfechtung

Wenn dem Kreiswahlleiter am Wahlabend etwas auffällt und nicht plausibel erscheint, zum Beispiel eine Summe in den Statistiktabellen nicht stimmt, dann zählt der Wahlvorstand durchaus auch zweimal nach. Grundsätzlich müsste aber dafür die Wahl angefochten werden. Im Rahmen der Wahlprüfung würde ein Gericht dann entscheiden, ob nachgezählt wird oder nicht.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 31. Oktober 2019 um 15:00 Uhr.

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