Syrische Flüchtlinge kommen in das niedersächsische Grenzdurchgangslager Friedland. | Bildquelle: dpa

Vor Innenministertreffen Neuer Abschiebestopp für Syrer?

Stand: 10.06.2019 12:33 Uhr

Seit Jahren gilt für Syrer ein Abschiebestopp. Laut einem Medienbericht wollen ihn die Innenminister erneut verlängern. Grund: die weiterhin verheerende Lage in Syrien. Drei Länder wollen aber Ausnahmen erreichen.

Die Innenministerkonferenz (IMK) von Bund und Ländern plant laut einem Medienbericht einen weiteren Abschiebestopp nach Syrien. Dieser soll auch mit Billigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bis Ende des Jahres verlängert werden, berichtet die "Welt am Sonntag". Die IMK trifft sich ab Mittwoch in Kiel.

Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen fordern demnach allerdings Ausnahmen, falls sich die Sicherheitslage in dem Land bessern sollte. Zum Beispiel sollen Syrer, die schwere Straftaten in Deutschland begangen haben, und Gefährder, denen die Sicherheitsbehörden Terroranschläge zutrauen, vom Abschiebestopp ausgenommen werden.

Immer wieder verlängert

Der Abschiebestopp war in den vergangenen Jahren immer wieder verlängert worden - zuletzt von der vorherigen IMK, die im November 2018 tagte. Bereits damals war die Perspektive einer Verlängerung bis Ende 2019 für den Fall in Aussicht gestellt worden, dass sich die Lage in Syrien nicht bessert.

Laut einer Einschätzung des Auswärtigen Amtes gibt es weiterhin erhebliche Risiken für Rückkehrer in Syrien. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass ihnen Inhaftierungen und Folter drohten. Außerdem werde in dem Land weiterhin gekämpft.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 11. und 12. Juni 2019 jeweils um 07:00 Uhr in den Nachrichten sowie die tagesschau am 12. Juni 2019 um 15:00 Uhr.

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