Demonstration in Frankfurt/Main gegen Racial Profiling (Bild vom Juli 2020) | Bildquelle: dpa

Studie der Uni Bochum Hinweise auf Rassismus bei der Polizei

Stand: 11.11.2020 16:55 Uhr

Das Thema Rassismus bei der Polizei sorgt seit Monaten für Diskussionen. Eine Studie zum Thema Körperverletzung im Amt zeigt nun: Nicht-weiße Menschen machen viel häufiger Diskriminierungserfahrungen als Weiße.

Von Uli Hauck, ARD-Hauptstadtstudio

Der Kriminologe Tobias Singelnstein von der Ruhr-Uni Bochum hat einen zweiten Zwischenbericht zum Projekt "Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen" vorgestellt. In der nicht-repräsentativen Online-Befragung ging es nicht grundsätzlich um rassistische Einstellungen in der Polizei, sondern um mutmaßlich rechtswidrige Polizeigewalt.

Online befragt wurden knapp 3400 Personen, außerdem wurden 17 Experteninterviews mit Polizeibeamten geführt. In der Studie wurden die Teilnehmer gefragt, welcher Personengruppe sie sich zuordnen würden.

Für die Gruppe der "People of Colour" wurde dabei folgende Definition verwendet: "'People of Colour' sind von Rassismus betroffene Menschen, die angeben, üblicherweise von anderen nicht als 'deutsch' aussehend wahrgenommen zu werden. "People of Colour" meint dabei nicht allein eine nicht-weiße Hautfarbe, sondern umschreibt auch die dahinter stehenden Machtverhältnisse."

Verdachtsunabhängige Kontrollen im Fokus

Ergebnis der Studie war, dass Menschen mit Migrationshintergrund und "People of Colour" (PoC), in der Praxis viel häufiger Diskriminierungserfahrungen gemacht haben als weiße Personen. Zumindest bei sogenannten verdachtsunabhängigen Personenkontrollen.

Forscher Singelnstein sagt: "Bei den PoC ist in 28 Prozent der Fälle eine Personenkontrolle der Auslöser für einen Polizeikontakt, bei Menschen mit Migrationshintergrund 22 Prozent. Bei Menschen ohne Migrationshintergrund sind es nur 14 Prozent der Fälle, in denen die Personenkontrolle der Anlass für den Polizeikontakt ist." Das heißt, PoC werden häufiger ohne Anlass kontrolliert.

Was das bedeutet, kann der Rechtsanwalt Blaise El Mourabit aus eigener und aus der Erfahrung seiner Klienten von Diskriminierung durch die Polizei berichten. Oft fehle es bei diesen anlasslosen Kontrollen an Respekt, außerdem gebe es schnell unbelegte Unterstellungen.

"Mir wurde beispielsweise schon gesagt: 'Rücken sie die Drogen doch gleich raus.' Also man läuft durch den Bahnhof, möchte die Bahn bekommen, wird angehalten und erstmal geduzt und dann kommt sofort die Unterstellung, man würde Betäubungsmittel bei sich tragen", so El Mourabit.

Weiteres Ergebnis der Befragung: Polizisten nehmen ihr Verhalten häufig als nicht diskriminierend wahr. Insbesondere "People of Colour" seien dagegen "sehr sensibel" und hätten "besondere Antennen" für diskriminierendes Verhalten. Im Konfliktfall mache diese Perspektivendiskrepanz "eine Verständigung über die Situation sehr schwierig", betont Singelnstein.

Bodycams und Kennzeichnungspflicht als Lösung?

Eine Lösung für El Mourabit: der bundesweite Einsatz von Bodycams für Polizisten, um damit aufzuzeichnen, wenn es zu Grundrechtseinschränkungen kommt. Sowie eine Pflicht für die Beamten Namen- oder Dienstnummern offen zu tragen. Denn viele Fälle von rassistisch motivierter Polizeigewalt würden gar nicht verfolgt, beziehungsweise regelmäßig eingestellt.

"Zwei Prozent der Strafverfahren gegen Polizisten wegen Polizeigewalt führen zu einem Strafbefehl oder einer Anklageerhebung. Das ist erschreckend niedrig", sagt El Mourabit. "Deshalb brauchen wir dringend bessere Beweise. Und was ist objektiver als eine Aufnahme durch eine Bodycam? Mir fällt ehrlich gesagt, nichts Besseres ein."

Die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu diskriminierenden Einstellungen in der Polizei sind bislang sehr überschaubar, denn Studien gibt es nur wenige. Die Soziologin Astrid Jacobsen von der Polizeiakademie in Niedersachsen sieht deshalb enormen Nachholbedarf. Sie macht aber auch klar, dass ein "strukturelles Problem" nicht pauschal heißt, dass die Polizei in Gänze betroffen ist und gezielt diskriminierend handelt.

"Situationen oft nicht eindeutig"

Jacobsen wirbt auch um Verständnis für die Einsatzkräfte auf der Straße: "Die Situationen sind ja oft nicht eindeutig. Polizisten haben das Problem, dass sie unter Zeitdruck schnell deuten müssen: 'Was passiert hier, was müssen wir machen und an wen wenden wir uns in dieser Situation?'", so Jacobsen.

Insgesamt liefert die Studie der Bochumer Kriminologen Hinweise auf rassistisches Verhalten bei der Polizei. Laut Singelnstein deuten die Ergebnisse darauf hin, dass es sich dabei nicht um ein vorrangiges Problem von einzelnen Beamten handelt.

"Sondern, dass es sich vermutlich auch um ein strukturelles Problem der polizeilichen Praxis handelt. Strukturelles Problem meint nicht, dass jetzt die Polizei in Gänze unterschiedslos davon betroffen wäre oder das die Polizei gezielt so handeln würde. Sondern es meint, dass es eben kein Zufall ist, dass sich solche Dinge wie Erfahrungswissen und Stereotype in der Polizei wiederfinden."

Deshalb sprechen sich viele Experten auch für weitere wissenschaftliche Untersuchungen aus. Die von Bundesinnenminister Horst Seehofer angekündigte Studie zu Rassismus in der Gesellschaft halten sie aber für zu ungenau und nicht ausreichend, um das Problem bei der Polizei anzugehen.

Studie zu Polizeigewalt und Diskriminierung
Uli Hauck, ARD Berlin
11.11.2020 14:14 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Bayern2 am 11. November 2020 um 14:00 Uhr.

Korrespondent

Uli Hauck | Bildquelle: Jens Jeske/www.jens-jeske.de Logo SR

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