Kreisverkehr | Bildquelle: picture alliance / Ingo Wagner/d

"Schwarzbuch" des Steuerzahlerbunds Ein Geysir im Kreisverkehr

Stand: 06.11.2018 18:17 Uhr

Der Bund der Steuerzahler wirft Bund und Ländern Geldverschwendung vor - und nennt in seinem neuen "Schwarzbuch" Beispiele: Ein Krankenwagen für Wölfe, eine ungenutzte Rasenheizung. Die Liste ist lang.

Mehr als 100 Fälle von möglicher Steuerverschwendung listet der Bund der Steuerzahler (BdSt) in seinem neuen "Schwarzbuch" auf. Bund und Länder seien in zahlreichen Fällen sorglos mit dem Geld der Bürger umgegangen, erklärte der Verband in Berlin.

Einsatzbereit, aber ungenutzt

Die Region Hannover schaffte für 11.000 Euro einen Krankenwagen für Wölfe an - doch bisher gab es laut Steuerzahlerbund keine Einsätze für den Anhänger: "Es kam in der Region seit Inbetriebnahme lediglich zu zwei Unfällen. In beiden Fällen kam der Wolf bei dem Unfall zu Tode." In dem Anhänger sollen verletzte Wölfe vom Unfallort in Sicherheit gebracht werden.

In Erfurt wurde im örtlichen Stadion eine Rasenheizung für rund 887.000 Euro eingebaut, damit der FC Rot-Weiß-Erfurt auch im Winter spielen kann. "Die Betriebskosten waren aber zu hoch", so der BdSt. Im Winter seien die Fußballspiele bei Frostgraden abgesagt und verschoben worden, die Rasenheizung sei ungenutzt geblieben.

Verkehrszeichen sind entlang der Berliner Platanenstraße im Bezirk Pankow aufgestellt. | Bildquelle: dpa
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Schildbürgerstreich in Berlin? In einer Straße stehen 44 Verkehrszeichen - auf einer Strecke von 700 Metern.

Teure Fehlplanung

Celle in Niedersachsen baute einen neuen Kreisverkehr samt Zebrastreifen. Fußgänger und Radfahrer nutzten den Übergang so stark, dass sich an dem Kreisel regelmäßig Staus bildeten. Laut Steuerzahlerbund wurde der 12.800 Euro teure Zebrastreifen deshalb abgefräst und der Übergang mit Metallzäunen abgesperrt. "Kosten für diese Aktion: weitere 5700 Euro."

Der Steuerzahlerbund kritisierte auch Pläne der Stadt Monheim am Rhein in Nordrhein-Westfalen, in einem vielbefahrenen Kreisverkehr einen künstlichen Geysir zu installieren. Damit die plötzlich ausbrechende Wasserfontäne keine Verkehrsunfälle auslöst, will die Stadt demnach zusätzlich eine Ampel errichten. Sie soll verhindern, dass Autofahrer in den Kreisverkehr einfahren, während die Fontäne sprudelt. Geysir und Ampel sollen nach Angaben des Verbands geschätzt 415.000 Euro kosten.

Mängel bei U-Booten

Kritisiert wurden auch Fälle bei der Bundeswehr. Der Bund der Steuerzahler sprach von einer überteuerten Anschaffung von Drohnen und Problemen bei sechs U-Booten der Marine. Diese hätten drei Milliarden Euro gekostet, für Einsätze stehe aber zurzeit kein einziges zur Verfügung. Der Verband spricht von einer "desolaten Situation". Das Verteidigungsministerium wies die Kritik in Teilen zurück.

Der Bund der Steuerzahler stellt jährlich ein neues "Schwarzbuch" vor und listet darin Projekte auf, bei denen seiner Ansicht nach öffentliche Gelder verschwendet werden.

Bund der Steuerzahler stellt neues „Schwarzbuch“ vor
Karsten Zummack, ARD Berlin
07.11.2018 08:06 Uhr

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Über dieses Thema berichtete das Inforadio am 06. November 2018 um 13:05 Uhr.

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