Frank-Walter Steinmeier | dpa

Bundespräsident Steinmeier Staatsbesuch vor der nächsten Debatte

Stand: 17.06.2022 14:19 Uhr

Erst die Vorwürfe wegen seiner Russland-Politik, dann die Kontroverse um eine Dienstpflicht: Bundespräsident Steinmeier steht in der Kritik. Beim Besuch in Indonesien kündigte er bereits seinen nächsten Debattenbeitrag an.

Von Evi Seibert, ARD-Hauptstadtstudio

Es gibt viel zu tun für einen Bundespräsidenten auf Reisen. Hungrige Maden füttern, Gummipuppen intubieren, Plastikmüll sortieren … Wo immer Frank-Walter Steinmeier bei Ortsterminen auf seiner Südostasien-Reise auftaucht, darf er solche Dinge ausprobieren. Als er in Singapur herzhaft in eine selbstgezüchtete neue Pilzart von zwei jungen Gärtnern beißt, werden seine Bodyguards dann doch etwas nervös und checken aus den Augenwinkeln, wo der mitgereiste Arzt ist. Falls der Bundespräsident gleich blau oder grün anlaufen sollte. Aber Steinmeier ist hart im Nehmen.

Evi Seibert ARD-Hauptstadtstudio

Das hat er in den letzten Monaten wieder lernen müssen. Er hat in Deutschland heftige Kritik eingesteckt. Das ist auch an Steinmeier nicht spurlos vorübergegangen. Die Zeit als Everybody's Darling anlässlich seiner Wiederwahl war nur kurz. Dann musste er Fehler zugeben in seiner früheren Russland-Politik und wurde von der Ukraine als unerwünschte Person behandelt.

Die Rolle des netten Onkels

Umso mehr genießt er die Zeit im Ausland. Alle freuen sich, dass er kommt, das tut auch dem Ego gut. Steinmeier selbst ist unterwegs nie schwer zu finden, immer da, wo sein donnerndes Lachen ertönt. Steinmeier bespaßt jede Runde, egal ob er in der deutschen Schule in Jakarta den Sieger im Aufsatzwettbewerb krönt oder sich bei jungen Start-up-Gründern in Singapur den Nutzen von Maden erklären lässt. Manchmal wirkt er wirkt er wie nette Onkel zu Besuch. Die Rolle liegt ihm.

Dazu kommen wichtige politische Gespräche - und zwar auf allerhöchster Ebene. Steinmeier spricht mit den Regierungschefs - eigentlich die Ebene des Kanzlers, Olaf Scholz. Aber in diesen schwierigen Zeiten ist offenbar auch willkommen, dass der Bundespräsident aktiv um internationale Verbündete für Deutschland wirbt. Denn das ist eines der Hauptanliegen dieser Reise: die Staaten Südostasiens mit ins Boot zu holen, gegen Russland und zukünftig vielleicht auch gegen die chinesische Übermacht.

Steinmeier bekommt allerdings klar gesagt, dass der Krieg in der Ukraine in diesem Teil der Welt eine andere Rolle spielt - und dass die Abhängigkeiten von China zu groß sind, um sich schnell davon unabhängig zu machen. Dazu kommt, dass die westliche Sicht auf die Welt für viele Staaten in anderen Regionen nicht unbedingt die einzig attraktive ist. Trotzdem ist Steinmeier willkommen - und ihm selbst macht es sichtlich Freude, mal wieder mit allem dazugehörigen Brimborium über den roten Teppich zu laufen.

Steinmeier kündigt Rede bei documenta an

Noch in Indonesien hat er angekündigt, sich auch zuhause gleich wieder in die Debatte einzumischen. Im Kulturstreit des Jahres. Steinmeier will auf der documenta in Kassel eine Rede halten. Das ist ungewöhnlich - muss seiner Meinung nach aber sein.  Das indonesische Künstlerkollektiv, das die documenta diesmal gestaltet, ist Antisemitismus-Vorwürfen ausgesetzt. Die Gruppe bestreitet das zwar, aber der kulturpolitische Kampf ist in vollem Gang.

Steinmeier will mitmischen und seine Meinung über die Grenzen der Kunstfreiheit verkünden. "Kunst muss anstößig sein, aber wo sich politischer Aktionismus nur der Mittel der Kunst bedient, muss er damit rechnen, auf Widerspruch zu stoßen."

Ein anderer Streit, den Steinmeier direkt vor seiner Abreise angezettelt hat, ist noch in vollem Gang. Die sogenannte soziale Pflichtzeit für die Gesellschaft. Steinmeier freut sich über die - teils heftige - Debatte: "Sie läuft intensiver, als ich es mir erhofft hatte", so Steinmeier im Interview der Woche. Es geht ihm darum, wieder mehr sozialen Zusammenhalt zu schaffen - Widersprüche in der Gesellschaft zu erkennen und gegenteilige Meinungen besser aushalten zu können.

Eigentlich hatte Steinmeier sich vorgenommen, in seiner zweiten Amtszeit Wunden in der Gesellschaft zu heilen. Nun sieht es so aus, als wolle er nicht nur Pflaster kleben, sondern auch gleich gesellschaftliches Aufbautraining betreiben. Mit dem dazugehörigen Muskelkater.