Bundespräsident Steinmeier entzündet Chanukka-Kerzen | Bildquelle: dpa

Steinmeier zu israelfeindlichen Protesten "Das beschämt mich"

Stand: 15.12.2017 12:24 Uhr

Nach israelfeindlichen Protesten mit brennenden Flaggen auf deutschen Straßen zeigt sich Bundespräsident Steinmeier entsetzt und beschämt. Der Antisemitismus sei nicht überwunden - und die Verantwortung gegenüber Israel gehe alle an.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Verbrennung israelischer Flaggen auf deutschen Straßen scharf kritisiert und zum Kampf gegen Antisemitismus aufgerufen. "Antisemitismus darf keinen Platz haben in dieser Bundesrepublik", mahnte Steinmeier in der israelischen Botschaft in Berlin anlässlich des kommenden Jubiläumsjahres zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels. "Der Antisemitismus ist nicht überwunden, auch nicht in unserem Land, und er zeigt sein böses Gesicht in vielfältigem Gewand", so der Bundespräsident.

Teilnehmer einer Demonstration verbrennen am 10.12.2017 eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern in Berlin im Stadtteil Neukölln. | Bildquelle: dpa
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Bei Demonstrationen in Berlin waren am vergangenen Wochenende israelische Flaggen verbrannt worden.

Dass auf deutschen Plätzen israelische Fahnen brannten, "das erschreckt mich und beschämt mich", fügte er hinzu. Antisemistismus zeige sich nicht nur "in extremen Handlungen wie dem Verbrennen der israelischen Fahne und tumben Parolen von Hass und Gewalt". Er äußere sich auch "im weniger lauten Pflegen und Verbreiten von Vorurteilen gegenüber 'dem Jüdischen'. Er zeigt sich, wenn völkisches Gedankengut wieder Einzug hält in politische Reden", sagte Steinmeier laut Redetext.

Steinmeier hält Rede in israelischer Botschaft
tagesschau 20:00 Uhr, 15.12.2017, Robin Lautenbach, ARD Berlin

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Proteste nach Trumps Jerusalem-Entscheidung

Die geschichtliche Verantwortung gegenüber Israel muss nach Worten des Bundespräsidenten ausnahmslos für alle Menschen in Deutschland gelten: "Diese Verantwortung kennt keine Schlussstriche - auch nicht für Nachgeborene und auch nicht für diejenigen, die später hinzugekommen sind."

Zuvor hatte Steinmeier am Donnerstag die Flaggenverbrennung in einem Telefonat mit dem israelischen Staatschef Reuven Rivlin scharf verurteilt und zugesichert, solche Akte von Antisemitismus würden strafrechtlich verfolgt. Bei Demonstrationen arabischer Gruppen in Berlin waren am vergangenen Wochenende israelische Flaggen verbrannt und antisemitische Parolen gerufen worden. Auslöser für die pro-palästinensischen Demonstrationen war die von US-Präsident Donald Trump verkündete Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels.

Israelischer Botschafter fordert Verbot von Flaggenverbrennung

Der israelische Botschafter Jeremy Issacharoff forderte nun ein generelles Verbot von Flaggenverbrennungen. "Das Verbrennen einer Flagge - egal welchen Landes - ist ein hoch symbolischer Akt, der verboten werden sollte", sagte Issacharoff den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Ob dazu ein neue gesetzliche Regelung notwendig ist, müssten Bundestag und Bundesregierung entscheiden.

Bundespräsident Steinmeier entzündet gemeinsam mit dem israelischen Botschafter Issacharoff Chanukka-Kerzen | Bildquelle: dpa
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Gemeinsam mit dem israelischen Botschafter entzündete Steinmeier Kerzen zum jüdischen Chanukka-Fest.

Issacharoff warnte zudem vor wachsendem Antisemitismus infolge muslimischer Zuwanderung. Wenn Menschen nach Deutschland kämen und Bürger dieses Landes werden wollten, müssten sie auch deutsche Gepflogenheiten übernehmen. "Das schließt mit ein, dass Deutschland eine besondere Beziehung zu Israel hat", betonte der Botschafter.

Gemeinsam mit Issacharoff entzündete Steinmeier in der israelischen Botschaft Kerzen zum jüdischen Chanukka-Fest. "Schuld und Wut, die uns einst teilten, haben sich in eine gemeinsame Verbundenheit geformt, die nicht zerstört werden kann", sagte Issacharoff. Chanukka erinnert an die Neuweihe des zweiten Tempels in Jerusalem im Jahre 165 vor Christus.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. Dezember 2017 um 12:00 Uhr und gegen 13:12 Uhr im ARD-Mittagsmagazin.

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