Robert Maier | Bildquelle: dpa

Vize des SPD-Wirtschaftsforums Maier will SPD-Chef werden

Stand: 05.08.2019 02:05 Uhr

Ein weiterer Genosse hat seine Kandidatur für den SPD-Vorsitz erklärt. Start-up-Unternehmer Robert Maier will die Parteiführung übernehmen. Den Mitgliedern verspricht er einen Kurswechsel.

Im Rennen um den SPD-Vorsitz hat der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur angekündigt. "Ich möchte deutlich andere Schwerpunkte setzen als die aktuelle Parteiführung, sowohl beim Thema Sicherheit und Migration als auch bei wirtschaftlichen Themen", sagte Maier der "Welt".

Er wolle "nicht tatenlos zusehen, wie das Land nach rechts rückt und unsere SPD den Bach runtergeht". Im August will Maier für seine geplante Kandidatur die nötige Unterstützung von fünf SPD-Unterbezirken organisieren. "Erste positive Signale habe ich bereits erhalten."

Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX
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Die Interimsführung der SPD will den Parteivorsitz nicht langfristig übernehmen.

Maier gegen Linksruck

Neben Maier bewerben sich bislang drei Zweierteams um den Parteivorsitz: Europa-Staatsminister Michael Roth und die ehemaligen nordrhein-westfälischen Familienministerin Christina Kampmann, der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach und Nina Scheer sowie die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. Weitere Bewerber haben noch bis zum 1. September Zeit, sich zu erklären. Der Vorsitz soll dann nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember besetzt werden.

Maier sprach sich gegen einen Linksruck der SPD aus. "Kollektivierungs- und Enteignungspläne lehne ich entschieden ab", so der Start-up-Unternehmer. Die Abschaffung des Soli unterstützt er, sie müsse allerdings "gekoppelt sein an eine moderate Anhebung des Spitzensteuersatzes". Zudem sprach er sich für eine "deutlich konsequentere Besteuerung von hohen Erbschaften" aus.

Weiter kritisierte der Kandidat: "Es fehlt eine mutige und offene Diskussion der Missstände in diesem Land." Es gebe eine große Besorgnis rund um das Thema Migration und Sicherheit. "Die Menschen fragen sich, ob der Staat sie schützen kann und ihre Sorgen ernst nimmt. Darauf hat die SPD keine Antwort", beklagte Maier. Auch fehle seiner Partei Zukunftsoptimismus hinsichtlich der Digitalisierung und neuer Technologien.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. August 2019 um 06:00 Uhr.

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