Menschen laufen vor SPD-Logo | Bildquelle: dpa

Bewerbung um SPD-Vorsitz Die Zeit läuft ab

Stand: 01.09.2019 11:29 Uhr

Heute endet die Bewerbungsfrist für den SPD-Vorsitz. Acht Duos sind bisher im Rennen. Die kommissarische Parteichefin Dreyer forderte eine Neuausrichtung der SPD - auch wenn dies nicht in der GroKo möglich sei.

Viel Zeit bleibt nicht mehr: Bis 18 Uhr kann sich noch melden, wer Vorsitzender der SPD werden will - dann endet die Frist für die Bewerbung. Derzeit gibt es acht Zweierteams, die die Partei künftig anführen wollen. Mehrere Einzelbewerber haben außerdem ihren Hut in den Ring geworfen, die bisher aber noch nicht die nötige Mindestunterstützung haben. Antreten beim Mitgliederentscheid im Oktober kann nur, wer von fünf Unterbezirken oder einem Bezirks- oder Landesverband unterstützt wird.

Ab dem 4. September werden die Kandidaten mehr als einen Monat lang auf Tour sein, um sich auf Regionalkonferenzen der Basis und der Öffentlichkeit vorzustellen. Insgesamt sind 23 Regionalkonferenzen geplant, die letzte findet am 12. Oktober in München statt. In der SPD wird betont: Bei den Debatten der Kandidaten soll es um die großen Zukunftsfragen der Politik gehen - das erwartet laut einer Umfrage auch die Basis. Doch es wird damit gerechnet, dass auch über den Verbleib in der Großen Koalition geredet wird.

Das Duo mit dem prominentesten Bewerber etwa, Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz, steht eher für eine Fortsetzung der GroKo. Dagegen positioniert sich zum Beispiel das Team aus Umweltpolitikerin Nina Scheer und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach klar gegen eine Fortsetzung des Bündnisses mit der Union.

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Bewerber für den SPD-Vorsitz

Mehr als ein Dutzend Genossen bewerben sich um den SPD-Parteivorsitz. Darunter einige bekannte - wie Finanzminister Scholz - aber auch weniger bekannte Gesichter.

Olaf Scholz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz tritt jetzt doch für die Nachfolge der zurückgetretenen SPD-Chefin Andrea Nahles an - und zwar im Tandem mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz. | Bildquelle: dpa

Dreyer: Neuausrichtung unabhängig von Koalitionen

Nach Ansicht der kommissarischen Parteichefin Malu Dreyer soll die programmatische Neuausrichtung der Partei in jedem Fall unabhängig von möglichen künftigen Koalitionen erfolgen. "Eine Partei darf sich programmatisch niemals so ausrichten, wie eine Regierungskonstellation es gerade mal zulässt", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin.

Insofern seien die neuen Ideen - etwa die des Eckpunktepapiers für eine Vermögensteuer - auch kein Schritt hin zu einem vorzeitigen Ende der Großen Koalition in Berlin. "Die SPD tut jetzt, was sie sich vorgenommen hat: Wir haben nach der Bundestagswahl versprochen, dass wir uns programmatisch weiterentwickeln", sagte Dreyer. "Das haben wir getan mit dem Sozialstaatskonzept, unserem Impuls für mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Wirtschaft und zuletzt mit unserem Vorschlag zur Vermögensteuer." Trotzdem stehe natürlich der Koalitionsvertrag. Gleichzeitig habe die SPD aber auch noch Vorstellungen, die über das in der GroKo Machbare hinausgingen.

Offizielle Wahl im Dezember

Nach der letzten Regionalkonferenz in München dürfen die knapp 440.000 SPD-Mitglieder in einem Basisentscheid ihren Kandidaten oder ihr Kandidatenteam für die Parteispitze bestimmen. Das Ergebnis soll am 26. Oktober vorgestellt werden. Sollte dann kein Kandidat beziehungsweise kein Doppelteam mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten, wird es einen Stichentscheid zwischen den beiden Erstplatzierten geben. Am 6. Dezember schließlich kommt der Bundesparteitag zusammen. Er soll den oder die Gewinner des Mitgliederentscheids formell an die SPD-Spitze wählen.

Mit Informationen von Alex Krämer, ARD-Hauptstadtstudio

SPD-Chefsuche – Jetzt wird’s erst richtig knifflig
Sabine Müller, ARD Berlin
31.08.2019 23:31 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 01. September 2019 um 09:00 Uhr.

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