Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles sucht die Partei Nachfolger. | Bildquelle: AFP

SPD-Vorsitz Wer wird der nächste Hoffnungsträger?

Stand: 21.06.2019 08:04 Uhr

Die SPD sucht weiter nach neuem Spitzenpersonal. Klar ist: Das Verfahren soll transparent sein, die Mitglieder sollen mehr mitbestimmen. Doch wer käme für den Posten infrage?

Von Moritz Rödle, ARD-Hauptstadtstudio

Bisher liefen Machtübergaben in der SPD meist nach dem gleichen Schema. Mehr oder weniger überraschend zog sich der Vorsitzende zurück. Die Stellvertreter und weitere wichtige Parteivertreter suchten unter sich einen Nachfolger aus. Damit soll nun Schluss sein.

Mitgliederbefragung wahrscheinlich

Am kommenden Montag will der Vorstand beraten, wie die Partei in einem transparenten Verfahren zu einer neuen Führung kommen kann. Nach diversen Vortreffen und einer Onlinebefragung der Mitglieder zeigen sich erste Tendenzen. Ohne eine Beteiligung der Mitglieder wird es diesmal wohl nicht funktionieren. Weil eine Urwahl aber schwierig mit dem Parteienrecht vereinbar ist, könnte es auf eine verbindliche Mitgliederbefragung hinauslaufen, deren Ergebnis dann der Parteitag bestätigen müsste.

Eine weitere Tendenz: Die Mitglieder wünschen sich eine Doppelspitze. Bis jetzt ist die in der Satzung nicht vorgesehen. Der kommende Parteitag könnte aber vor der Wahl der Spitze noch die Satzung ändern. Wer aber sind überhaupt die möglichen Kandidatinnen und Kandidaten für die neue Führung?

Schäfer-Gümbel (1.v.l.), Schwesig (M.), Dreyer (1.v.r.) sprechen bei einer Pressekonferenz in Berlin. | Bildquelle: FILIP SINGER/EPA-EFE/REX
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Das Führungstrio Schäfer-Gümbel (l.), Schwesig (M.) und Dreyer (r.) hat bereits abgesagt.

Bis jetzt ist eigentlich nur bekannt, wer nicht Parteichefin oder Parteichef werden will: Abgesagt haben die drei Interims-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel. Auch nicht zur Verfügung stehen Vize-Kanzler Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat zwar nicht abgesagt, aber gleichzeitig verkündet, er habe keine Ambitionen über Niedersachsen hinaus.

Gute Chancen für Kabinettsmitglieder

Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend | Bildquelle: dpa
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Familienministerin Franziska Giffey wird in ihrer Partei als unverbrauchte Kraft wahrgenommen.

Anders verhält es sich mit drei Regierungsmitgliedern. Zum einen werden Familienministerin Franziska Giffey Ambitionen auf das Amt nachgesagt. Ihre Chancen stehen gut. In der Partei wird Giffey auch nach knapp eineinhalb Jahren in der Bundespolitik immer noch als unverbrauchte Hoffnungsträgerin wahrgenommen. Die ehemalige Bürgermeisterin von Neukölln würde nicht für einen Linksruck stehen. Sie vertritt eher eine pragmatische Sicht auf die Dinge. Damit kann sie auch über klassische SPD-Milieus hinaus Wählerinnen und Wähler erreichen.

Doch Giffey hat ein Problem: Nach wie vor ist nicht klar, wie die Auswertung ihrer Doktorarbeit durch die FU Berlin ausfällt. Ihre Unterstützer in der Partei sehen darin aber nur ein kleines Hindernis. Die Argumentation: Würde Giffey von den Mitgliedern gewählt, sei der mögliche Titelverlust bereits eingepreist. 

Außenminister Heiko Maas auf seiner Reise in den Mittleren Osten im Gespräch mit Soldaten. | Bildquelle: dpa
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Außenminister Heiko Maas liegt in Umfragen deutlich vor seinen Kabinettskollegen.

Ein weiterer Minister, der sich nicht abschließend zu seinen Ambitionen geäußert hat, ist Außenminister Heiko Maas. In Beliebtheitsumfragen liegt er regelmäßig an der Spitze aller SPD-Kabinettsmitglieder. Das galt aber in der Vergangenheit für fast alle Außenminister. Maas könnte als Parteichef die alte SPD mit der neuen versöhnen. Er gilt zwar als Vertreter der regierungsfreundlichen SPD, ihm wird aber zugetraut, auch neue eigene Akzente setzen zu können.

SPD-Spitzenkandidatin Barley | Bildquelle: dpa
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Katarina Barley hat bei der Europawahl eine Schlappe eingesteckt - dennoch ist die Noch-Justizministerin sehr beliebt.

Auch Noch-Justizministerin Katarina Barley wird immer wieder genannt, wenn man SPD-Vertreter nach möglichen neuen Vorsitzenden fragt. Als Spitzenkandidatin bei der Europawahl hat sie zwar für die SPD das schlechteste bundesweite Ergebnis der Nachkriegszeit eingefahren, trotzdem ist sie besonders bei der Parteibasis nach wie vor beliebt. Gerade als künftige Europapolitikerin sei es wichtig, dass Barley auch in Zukunft eine wichtige Rolle in der SPD-Führung spiele, heißt es aus der Partei.

Hoffnungsträger aus der zweiten Reihe

Lars Klingbeil | Bildquelle: FELIPE TRUEBA/EPA-EFE/REX/Shutte
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Generalsekretär Lars Klingbeil spricht jüngere Mitglieder an.

Ein weiterer möglicher Kandidat ist Lars Klingbeil. Ihm wird zwar die erfolglose Kampagne zur Europawahl angelastet, doch genauso wie bei Barley spielt das nur noch eine kleine Rolle. Der Niedersachse versucht als Generalsekretär erkennbar, alle Flügel der Partei einzubinden. Er hält Kontakt mit der jungen digitalen Szene und mit Künstlerinnen und Künstlern - Gruppen, die sich eigentlich von der SPD abgewandt haben. Damit ist er einer der Hoffnungsträger der jüngeren Generation in der Partei.

Kevin Kühnert | Bildquelle: RONALD WITTEK/EPA-EFE/REX
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Juso-Chef Kevin Kühnert könnte mit der Kandidatur noch ein wenig warten.

Bis zu seinem "Vergesellschaftungsinterview" war Juso-Chef Kevin Kühnert bei der großen Mehrheit der Mitglieder sehr beliebt. Seit dem Interview polarisiert er die Partei. Trotzdem ist er eines der größten rhetorischen Talente der Sozialdemokraten. Weiterhin werden ihm Chancen auf den SPD-Vorsitz eingeräumt. Die Frage ist, ob er sich traut, auf eigene Faust zu kandidieren, sich vielleicht in eine Doppelspitzenlösung einbinden lässt oder noch abwartet und auf einen Stellvertreter-Posten spekuliert. Mit 29 Jahren hat er eigentlich noch genügend Zeit. Wäre da nicht die Sorge, dass die SPD diese Zeit vielleicht nicht mehr hat.

Matthias Miersch | Bildquelle: dpa
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Umweltexperte Matthias Miersch wäre auch ein Kandidat für den Fraktionsvorsitz.

Will die SPD auf einen klimafreundlicheren Kurs einschwenken, wäre wohl auch Matthias Miersch ein Kandidat. Der Umweltexperte ist stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion. Bei der Regierungsbildung 2017 hätte er wohl Justizminister werden können. Das hat er damals abgelehnt, weil er sich als Umweltpolitiker sieht. Mit ihm bekäme die SPD ein glaubwürdiges Umweltgesicht. Miersch wäre aber auch ein Kandidat für den neuen Fraktionsvorsitz. Dass beide Spitzenämter erneut in einer Hand liegen könnten, gilt in der SPD als unwahrscheinlich.

Kandidatenpaare für Doppelspitze gesucht

Da bei der Parteiführung alles auf eine Doppelspitze hinausläuft, wird in der Partei diskutiert, wie man zwei zueinander passende Kandidaten zusammenbringen könnte. Eine Doppelspitze, die nicht harmoniert, sei kontraproduktiv. Die mögliche Lösung: gemeinsame Teamkandidaturen. Proporzdenken - also die Frage nach Parteiflügel oder Herkunft - soll dabei eine untergeordnete Rolle spielen. Wichtig sei nur, dass die Paare sich aus Mann und Frau zusammensetzten und wenigstens einer der beiden aus einem Bundesland komme, in dem die SPD noch eine breite Basis habe.

Hamburgs SPD-Chefin Melanie Leonhard | Bildquelle: dpa
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Zwei zueinander passende Kandidaten? Hamburgs SPD-Chefin Melanie Leonhard...

Die SPD-Fraktionsvorsitzenden (l-r), Thorsten Schäfer-Gümbel (Hessen), Andreas Stoch (Baden-Württemberg) und Alexander Schweitzer (Rheinland-Pfalz) | Bildquelle: dpa
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...und der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer (r.)

Es könnte also sein, dass im Herbst mehrere Kandidatenpaare bei Regionalkonferenzen gegeneinander antreten, um die Mitglieder zu überzeugen. Dann könnten auch noch andere Namen ins Spiel kommen, zum Beispiel die Hamburger SPD-Chefin Melanie Leonhard, der rheinland-pfälzische Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer oder einer der immer noch zahlreichen SPD-Oberbürgermeister. Denn auch das wird in der Partei von immer mehr Seiten gefordert: Die erfolgreichen Kommunalpolitiker müssten viel mehr in die Führung der SPD eingebunden werden.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 03. Juni 2019 um 22:15 Uhr.

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