Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auf dem SPD-Parteitag | Bildquelle: AP

Esken und Walter-Borjans gewählt Gutes Ergebnis für neue SPD-Chefs

Stand: 06.12.2019 15:35 Uhr

Die SPD hat eine neue Parteispitze: Die Delegierten des Parteitags wählten Esken und Walter-Borjans wie erwartet zu ihren Vorsitzenden. Esken erhielt 75,9 Prozent der Stimmen, Walter-Borjans 89,2 Prozent.

Die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans sind neue Vorsitzende der SPD. Der Parteitag wählte die beiden in Berlin und bestätigte damit das Ergebnis des Mitgliederentscheids.

Esken erhielt 75,9 Prozent, Walter-Borjans 89,2 Prozent. Es gab minutenlang Applaus der Delegierten, die sich von ihren Plätzen erhoben. Die im Sommer nach heftiger Kritik abgetretene Andrea Nahles hatte bei ihrer Wahl im April des vergangenen Jahres 66,35 Prozent bekommen.

Damit wird die Partei erstmals von einer Frau und einem Mann gemeinsam geführt. Das Duo hatte die Stichwahl beim Mitgliederentscheid gegen die brandenburgische Politikerin Klara Geywitz und Finanzminister Olaf Scholz für sich entschieden.

SPD-Doppelspitze: Delegierte wählen Esken und Walter-Borjans
tagesschau 16:00 Uhr, 06.12.2019, Martin Schmidt, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Neue Zeit" angekündigt

Die beiden neuen Vorsitzenden wollen ihre Partei auf einen Linkskurs führen und dafür notfalls die Große Koalition mittelfristig verlassen, wie sie in ihren Bewerbungsreden erneut deutlich machten. Vor rund 600 Delegierten kündigten sie an, dass sie die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich schließen und mehr Klimaschutz durchsetzen wollten.

Beide zweifelten daran, ob das mit der Union in der Großen Koalition möglich sei. Es gebe mit ihnen als standhafte SPD-Chefs einen Aufbruch in eine "neue Zeit", sagten sie.

Kritik an Union

Kritik äußerten sie gegenüber CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Dass diese die Umsetzung der mühsam ausgehandelten Grundrente an den Fortbestand der Koalition knüpfe, sei respektlos, sagte Esken. Die Union hatte klargestellt, dass sie den Koalitionsvertrag nicht aufschnüren möchte.

Kramp-Karrenbauer gratulierte den beiden neuen Vorsitzenden ihrerseits zur Wahl, pochte aber auch auf ein klares Bekenntnis zur Koalition. "Auf gute Zusammenarbeit. Es gibt viel zu tun. Dafür braucht es das klare Bekenntnis zum gemeinsamen Auftrag. Wir sind dazu bereit", twitterte sie.

Skepsis gegenüber der GroKo

Esken hatte in ihrer Bewerbungsrede ihre Haltung zum Bündnis mit der Union bekräftigt. "Ich war und ich bin skeptisch, was die Zukunft dieser Großen Koalition angeht", sagte sie. "Viel zu lange war die SPD in den letzten Jahren in ihrer eigenen Denke mehr Große Koalition als eigenständige Kraft." Die SPD gebe der Großen Koalition eine "realistische Chance auf eine Fortsetzung" - "nicht mehr, aber auch nicht weniger".

Walter-Borjans pochte auf ein stärkeres Profil der SPD. In einer Demokratie müsse man Kompromisse machen, aber sie dürften nicht "verwischen, wo wir stehen". Er forderte, die SPD müsse "wieder die Partei der Verteilungsgerechtigkeit" werden. In Deutschland gebe es eine Umverteilung von unten nach oben. "Es ist höchste Zeit, das wirklich mal zu ändern."

Auch gegen ein prinzipielles Festhalten an der Schwarzen Null wandte sich der 67-Jährige. Klimaschutz, attraktive Arbeitsplätze und eine "hervorragende Bildung" seien wichtiger, als kommenden Generationen "eine niedrige Schuldenquote zu hinterlassen".

Vor allem Harmonie und neues SPD-Spitzenduo
Sabine Müller, ARD Berlin
06.12.2019 16:40 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 06. Dezember 2019 um 17:00 Uhr.

Darstellung: