Olaf Scholz | AP

Scholz und die Sondierungen Kein Wort zu viel

Stand: 10.10.2021 08:22 Uhr

Keine großen Statements, keine besonderen Auftritte - SPD-Kanzlerkandidat Scholz schweigt und zieht die Strippen im Hintergrund für eine mögliche Ampel-Koalition. So manch einer fürchtet den knallharten Verhandler.

Von Nicole Kohnert, ARD-Hauptstadtstudio

Im Willy-Brandt-Haus wird versucht, Demut auszustrahlen vor den Sondierungen. Das einzig kämpferische der SPD hängt noch im Hintergrund, das "Olaf packt das"-Banner. Doch die Sozialdemokraten sollen alle die Füße still halten, werden auf Geschlossenheit und Verschwiegenheit eingeschworen. Bloß nicht über rote Linien reden, wird vor allem den neu ins Parlament eingezogenen SPD-Abgeordneten eingebläut. Das Vorbild: Olaf Scholz, der sich derzeit nicht kämpferisch gibt, nicht die Stimme erhebt.

Nicole Kohnert ARD-Hauptstadtstudio

Die Strategie kann aufgehen, meint Albrecht von Lucke, Politikwissenschaftler und Publizist der "Blätter für deutsche und internationale Politik". "Olaf Scholz hat doch bisher eine ungemein clevere Strategie gefahren, er hat sich regelrecht demütig gegeben, er hat genau gewusst: Die Selbstzerstörungsmomente werden unser aller Fokus voll auf die Union lenken" sagt er.

Grüne und FDP müssten sich erst einmal in die neue Situation einfinden, sie konnten sich quasi unterhaken, Liebesschwüre aussenden. "Und er konnte abwarten", so von Lucke weiter.

Scholz führt Gespräche im Hintergrund

Kein Wort zu viel, abwarten und andere nur gezielt reden lassen - wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Der redet nach den ersten Gesprächen über mögliche Ampel-Sondierungen davon, etwas "Gemeinsames zu schaffen." Von einem politischen Stil, der "nicht von Gewinnern oder Verlierern geprägt ist".

Und Olaf Scholz führt derweil Gespräche und Telefonate im Hintergrund. Kein Wort und kein Bild zu viel. Als knallharter Verhandler wird er oft bezeichnet. Als Stratege, der sein Gegenüber auch gerne mal spüren lässt, dass er klüger ist, beschreiben ihn andere.

Die Grünen in Hamburg können ein Lied davon singen. So warnte die zweite Hamburger Bürgermeisterin Katharina Fegebank noch Anfang der Woche in einem Zeitungsinterview vor Scholz' Verhandlungsstrategie und berichtete von früheren Verhandlungen. Sie bezeichnete ihn als "Platzhirsch", einer, der die Gespräche dominiert und wenig Spielraum lässt.

Wiederholen möchte das nun keiner mehr bei den Grünen. Zu groß ist die Angst, dass das die gute Stimmung im Vorfeld verderben könnte. Denn für viele Themen wird nun dringend ein gemeinsamer Nenner für drei Parteien gesucht.

Es geht darum, Themen durchzusetzen

Die "Show" und das "Chichi" von Grünen und FDP sei vorbei, erklärt von Lucke. Denn jetzt gehe es hinter den Kulissen darum, eigene Themen durchzusetzen. Bei der SPD ist das sicherlich der Mindestlohn von zwölf Euro - das Wahlversprechen schlechthin der Sozialdemokraten.

Die Steuererhöhungen für Besserverdiener - eine Forderung von SPD und Grünen - ist hingegen ein Minenfeld für die FDP. "Bei der Frage der Steuererhöhung könnte es den klassischen Kompromiss des Bleibenlassens geben", so von Lucke. Bleibenlassen wird man aber nicht Investitionen für den Kilmaschutz. Vor allem nicht, wenn man die Pläne der Grünen sieht.

Woher das Geld dafür kommen soll, muss noch diskutiert werden. "Auf der einen Seite haben die Grünen ein gewaltiges Investitionsprogramm vorgesehen, das sind 500 Milliarden in zehn Jahren. Das wird man allerdings nicht über Schulden machen können, das hat die FDP klar gesagt", so von Lucke.

Neue SPD-Generation will mitregieren

Selbst wenn eine Lösung sein könnte, einen großen Investitionsfonds dafür aufzubauen, würde das den Grünen-Anhängern nicht reichen. Ein früherer Kohleausstieg und die Einhaltung der Klimaziele sind den Grünen wichtig. Beim Thema Industrie seien sich SPD und FDP allerdings einfach näher, so Luckes Einschätzung.

Und auch die neue Generation der Sozialdemokraten möchte nun mitreden, mit am Verhandlungstisch sitzen, wenn es um konkrete Themen geht, forderte Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal kürzlich. Die Überwindung von Hartz IV sei den Jusos wichtig und die Durchsetzung der jugendpolitischen Forderungen.

Aber nicht zu viele Störgeräusche von den jungen Sozialdemokraten gibt es gerade. Denn auch sie wollen mitregieren. Und so führt Olaf Scholz weiter im Hintergrund Gespräche, damit es mit einer Ampel-Koalition auch zügig klappen kann.

Mehr zu diesem Thema und anderen Themen sehen Sie im Bericht aus Berlin - heute um 18:05 Uhr im Ersten.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 09. Oktober 2021 um 09:03 Uhr.

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KOMMENTARE

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Sisyphos3 10.10.2021 • 23:25 Uhr

23:05 von Klärungsbedarf

>>Seien Sie unbesorgt: Wir können die Sicherheit garantieren << so waren seine Worte nicht mehr nicht weniger