Abstimmung auf dem SPD-Parteitag | Bildquelle: dpa

Parteitag in Bonn SPD sagt Ja zu GroKo-Verhandlungen

Stand: 21.01.2018 17:00 Uhr

Die SPD hat den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der Union freigemacht. Die Delegierten stimmten beim Parteitag in Bonn nach mehrstündiger Debatte für eine entsprechende Empfehlung der Parteispitze.

Der SPD-Parteitag hat für Verhandlungen über eine Große Koalition gestimmt. Auf dem Sonderparteitag in Bonn erhielt der Antrag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union eine Mehrheit von 362 der 642 Delegierten. Damit nahmen sie den Vorschlag des Parteivorstandes an.

Nach einer mehr als vierstündigen Debatte fiel eine erste Abstimmung der mehr 600 Delegierten per Handzeichen so knapp aus, dass Sitzungsleiter Heiko Maas sie wiederholen lassen musste. In der folgenden Abstimmung wurde jedes Votum einzeln ausgezählt.

Tina Hassel, ARD Berlin, über die Abstimmung
tagesschau24 17:00 Uhr, 21.01.2018

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Mit Nachdruck geworben

Zuvor hatte SPD-Chef Martin Schulz nachdrücklich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geworben. "Wenn wir uns heute die Ergebnisse der Sondierungen anschauen, dann können wir sagen: Wir haben eine Menge erreicht und könnten damit vieles einlösen, was wir im Wahlkampf versprochen haben", sagte er in Bonn. Parteien seien kein Selbstzweck, sondern dafür da, das Leben der Menschen zu verbessern. In einer zweiten Rede zum Abschluss der Debatte sagte Schulz: "Man muss nicht um jeden Preis regieren. Das ist richtig. Aber man darf auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen. Das ist auch richtig."

Kritik von den Jusos

Kritik hatte Schulz vor allem von Juso-Chef Kevin Kühnert erhalten. Er sah die Möglichkeiten gemeinsamer Projekte von Union und SPD als begrenzt an. Nach acht Jahren Großer Koalition in den vergangenen zwölf Jahren seien "wesentliche Gemeinsamkeiten aufgebraucht", sagte der Anführer der Anti-GroKo-Bewegung in der SPD. Zudem sei die SPD oft wie ein Pressesprecher der Koalition aufgetreten, nicht wie ein selbstbewusster Koalitionspartner. Das Sowohl-als-auch in Endlosschleifen müsse aufhören.

Kühnert kritisierte zudem die "wahnwitzigen Kehrtwenden" der Parteiführung seit dem Abend der Bundestagswahl, die viel Vertrauen und Glaubwürdigkeit gekostet hätten. Er warb erneut für ein Nein zu Koalitionsverhandlungen. Auf jeden Fall werde die Entscheidung heute weh tun, egal, wie der Tag ausgehe.

Verhandlungen könnten schnell beginnen

Die Koalitionsverhandlungen könnten nun im Laufe der kommenden Woche beginnen. Wie lange diese Gespräche dann dauern, hängt davon ab, wie schnell es den Beteiligten gelingt, sich inhaltlich zusammenzuraufen. Bei der bisherigen Großen Koalition vergingen zwischen Bundestagswahl 2013 und Regierungsbildung knapp drei Monate. Es könnte also März oder April werden, wenngleich CSU-Chef Horst Seehofer heute ankündigte, die Koalitionsverhandlungen könnten bereits in den ersten Februartagen abgeschlossen werden.

Nach dem Ende der Gespräche haben in jedem Fall die rund 440.000 SPD-Mitglieder das Wort. Sie müssten einem ausgehandelten Koalitionsvertrag zustimmen - wie auch schon 2013. Damals betrug der Abstimmungszeitraum eine Woche, die dann zum Verhandlungszeitraum hinzukäme.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 21. Januar 2018 um 16:40 Uhr.

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