SPD-Chef Schulz in Berlin | Bildquelle: AFP

SPD-Wahlniederlage in NRW Nach dem Leberhaken

Stand: 15.05.2017 13:25 Uhr

Der Absturz in Nordrhein-Westfalen hat die SPD schwer getroffen. Jetzt will Kanzlerkandidat Schulz vor allem mit konkreten Inhalten punkten, um zurück in die Offensive zu kommen. Erste Themenschwerpunkte könnten schnell vorgestellt werden.

Von Julian Heißler, tagesschau.de

Ein Pokerface hat Martin Schulz nicht. Während einige Mitglieder der SPD-Führung auch angesichts der historischen Niederlage der Partei in ihrem Stammland Nordrhein-Westfalen tapfer bemüht höflich zu lächeln versuchen, ist Schulz‘ Gesicht vor allem vom Frust gezeichnet, als die Parteispitze am Morgen danach vor die Presse tritt.

Von einem Leberhaken hatte er bereits am Wahlabend gesprochen - ein Begriff aus dem Boxsport. Schmerzhaft ist der Schlag, aber langfristig ohne schwere Folgen. Schulz spricht gern in solchen Bildern. Ein steiniger Weg liege nun vor der Partei, sagt der SPD-Chef. Doch die Partei sei kampferprobt. Und schließlich habe auch er selbst in seinem Leben eine gewisse Erfahrung darin gesammelt, Rückschläge wegzustecken.

Thomas Baumann, ARD Berlin, zu den Reaktionen auf das SPD-Wahldebakel
tagesschau 17:00 Uhr, 15.05.2017

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"Intensiver Programmprozess"

Bei solchen Durchhalteparolen schwingt ein gewisser Zweckoptimismus mit. "Ärmel hochkrempeln und den Helm aufsetzen", hatte Schulz seiner Partei bereits nach der ebenso überraschend verloren gegangenen Landtagswahl in Schleswig-Holstein mitgegeben. Geholfen hat es den Genossen in Düsseldorf nicht. Dafür wird der Ruf immer lauter, der Kanzlerkandidat solle seine Rhetorik endlich mit Inhalten untermauern.

Erste Schwerpunkte nennt Schulz bereits. Wichtig für Deutschland seien vor allem Investitionen in Bildung und innovative Technologien. Bald werde auch Konkretes folgen. Die SPD steige nun in einen intensiven Prozess zum Wahlprogramm ein. Ziel sei es, eine "Zukunft in Gerechtigkeit" zu gestalten. "Wir sind zuversichtlich, weil wir glauben, dass wir das richtige und das bessere Zukunftsprogramm haben."

Thomas Baumann, ARD Berlin, zu den Auswirkungen auf die Schulz-Kandidatur
tagesschau24 15:00 Uhr, 15.05.2017

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Falsche Strategie

Wie dieses Programm genau aussehen soll, muss die Partei jetzt schnell entscheiden. Heute befasst sich der Vorstand erstmals mit dem Entwurf. So richtig vorbereiten konnte die Parteispitze sich auf die Diskussion nicht. Schließlich bekamen die Mitglieder nach Informationen von tagesschau.de den Entwurf erst heute Morgen als Tischvorlage präsentiert. Am kommenden Montag ist eine weitere Vorstandssitzung anberaumt. Dann soll der Programmentwurf verabschiedet werden.

Die Zeit drängt. Schließlich hatte die Partei in den vergangenen Wochen bewusst darauf verzichtet, inhaltliche Vorstöße zu liefern. "Ich habe Martin und die Kolleginnen und Kollegen gebeten, die Bundespolitik rauszuhalten aus dem Landtagswahlkampf", erklärte Noch-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Genutzt hat es der SPD im Land nicht. Auch SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel stellt fest, dass sich diese Strategie im Landtagswahlkampf nicht ausgezahlt habe. Und auch im Bund sinken die Umfragewerte der Partei. Zuletzt lagen sie gefährlich nahe an dem Wahlergebnis von 2013.

"Richtige Schwerpunkte"

Trotzdem wollen die Sozialdemokraten die Bundestagswahl im Herbst noch nicht abschreiben. "Für einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf brauchen wir dreierlei", erklärt Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, im Gespräch mit tagesschau.de. "Eine geschlossene SPD. Die haben wir. Einen zugkräftigen und glaubwürdigen Spitzenkandidaten haben wir auch. Und bei der programmatischen Zuspitzung legen wir jetzt nach."

Miersch glaubt zudem nicht, dass die Bundespartei thematisch ähnlich in die Defensive geraten könnte, wie es den Genossen in Nordrhein-Westfalen passiert ist. "Mit Gerechtigkeit und Modernisierung setzen wir die richtigen Schwerpunkte. Jetzt kommt es darauf an, sie mit Leben zu füllen", sagt er. An Konzepten dürfte es nicht mangeln. Der linke SPD-Flügel sei jedenfalls so aufgestellt, "dass wir bei jedem Thema inhaltlich etwas anbieten können."

Schnelle Konkretisierung

Welche Inhalte tatsächlich im Wahlprogramm stehen werden, das entscheidet schlussendlich der Bundesparteitag am 25. Juni. Doch Kanzlerkandidat Schulz wird schon vorher klarstellen müssen, wo er mit der SPD und mit dem Land hin will. Er müsse "sehr, sehr viel stärker in der Öffentlichkeit jetzt eben auch präsent sein und das vermitteln, wofür die SPD steht", fordert die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer bereits.

Gelegenheiten dazu hat Schulz. Heute Abend stellt er sich zum Beispiel in der Sendung Farbe bekennen den Fragen der ARD. Der Kandidat kann inhaltlich einige Pflöcke einschlagen. Ob das reicht, um nicht nur bei ihm den aufgestauten Frust zu verbreiten, ist eine andere Frage.

Die Sendung "Farbe bekennen" sehen Sie heute im Ersten um ca. 20:30 Uhr.

Über dieses Thema berichtete am 15. Mai 2017 die tagesschau um 12:00 Uhr und berichtete die Sendung "Farbe bekennen" um ca. 20.30 Uhr im Ersten.

Autor

Julian Heißler Logo tagesschau.de

Julian Heißler, tagesschau.de

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