SPD-Generalsekretär Klingbeil mit den verbliebenen Kandidaten für den Parteivorsitz. | Bildquelle: AFP

Letzte SPD-Regionalkonferenz "Haben gezeigt, dass diese Partei lebt"

Stand: 12.10.2019 13:58 Uhr

Von Montag an können die SPD-Mitglieder über ihre neue Parteispitze abstimmen. Übrig sind noch sechs Kandidatenteams. Generalsekretär Klingbeil lobte bei der letzten Regionalkonferenz in München das Verfahren.

Da waren es nur noch sechs. Kurz bevor die SPD ab kommender Woche ihre Mitglieder über die Besetzung des künftigen SPD-Vorstands befragt, hat ein weiteres Kandidatenduo seinen Rückzug erklärt.

Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und ver.di-Chefökonom Dierk Hirschel zogen sich bei der Regionalkonferenz in München aus dem Wettstreit zurück. Sie begründeten den Schritt damit, dass sie damit die Erfolgsaussichten eines anderen linken Kandidatenduos erhöhen wollten.

Zur letzten der 23 SPD-Regionalkonferenzen, auf denen sich die Kandidaten den Mitgliedern vorstellten, kamen laut Parteiangaben etwa tausend Menschen in den Münchener Löwenbräukeller. Generalsekretär Lars Klingbeil zeigte sich zufrieden mit dem Verfahren. Es sei gut, dass man einen solchen neuen Weg gehe. "Wir haben gezeigt, dass diese Partei lebt", sagte Klingbeil in München. Das Interesse an den in den vergangenen Wochen deutschlandweit abgehaltenen Veranstaltungen sei sehr groß gewesen.

Dierk Hirschel und Hilde Mattheis | Bildquelle: dpa
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Dierk Hirschel und Hilde Mattheis verzichteten auf ihre Kandidatur.

Ausgang völlig offen

Nach den Regionalkonferenzen können nun die etwa 430.000 Mitglieder bis zum 25. Oktober online oder per Briefwahl für ihr Favoritenduo stimmen. Wer sich durchsetzen wird, ist völlig offen.

Die Entscheidung über die künftige SPD-Spitze gilt als wegweisend für die Fortsetzung der Großen Koalition. Je nach Ausgang der Abstimmung könnte die künftige SPD-Führung für einen GroKo-Ausstieg werben. Das Kandidatenduo Karl Lauterbach und Nina Scheer bekam viel Applaus für die Ankündigung, im Fall eines Wahlerfolgs per Mitgliederentscheid über ein Ende der Großen Koalition entscheiden zu lassen. Beide sind für den Ausstieg aus dem Bündnis.

Das Abstimmungsergebnis wird am 26. Oktober bekanntgegeben. Hat kein Duo die 50-Prozent-Marke geknackt, folgt vom 19. bis 29. November eine Stichwahl zwischen den Erst- und Zweitplatzierten. Falls sich eins der beiden Teams in der Stichwahl zurückzieht, ist das andere automatisch gewählt.

Die Kandidaten für den Parteivorsitz der SPD stehen bei der letzten Regionalkonferenz im Biergarten des Löwenbräukellers in München zusammen. | Bildquelle: dpa
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Die verbliebenen Kandidaten für den Parteivorsitz der SPD bei der letzten Regionalkonferenz im Biergarten des Löwenbräukellers in München.

Votum ist nicht binded

Allerdings ist das Mitgliedervotum rechtlich nicht bindend. Laut Parteiengesetz werden Parteivorsitzende stets durch einen Parteitag bestimmt. Somit fällt die Entscheidung formal erst auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember in Berlin. Bis dahin und auch beim Parteitag selbst sind theoretisch noch andere Kandidaturen möglich - erwartet wird dies jedoch nicht.

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 12. Oktober 2019 um 12:02 Uhr.

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