Nahles und der SPD-Parteivorstand | Bildquelle: AFP

SPD nach Klausur Geschlossenheit und große Gesten

Stand: 05.11.2018 14:20 Uhr

Die SPD hakt sich unter, demonstriert Geschlossenheit - und sonst? Kein Sonderparteitag, kein GroKo-Fahrplan. "Wir müssen klarer werden", fordert Parteichefin Nahles. Reicht das?

Geschlossenheit, Unterhaken, Zusammenhalten. Die SPD hat nach den zuletzt katastrophalen Wahlergebnissen Einigkeit demonstriert. Zusammen mit dem gesamten SPD-Vorstand informierte die Parteivorsitzende Andrea Nahles über die Vorstandsklausur der Partei.

Doch außer großen Gesten und guter Laune hatte sie nicht viel im Gepäck. Nahles sprach von intensiven Debatten und vielen offenen Fragen. Ihr Fazit: "Wir müssen klarer werden." Sie sei überzeugt davon, dass eine starke SPD gebraucht werde. Als Beispiel nannte sie die Themen Kinderarmut, Pflege, Wohnungsbau und Rente. Nun gehe der Blick in Richtung Europawahl.

Nahles: "Kein Sonderparteitag"

Bliebe die SPD auch ohne Angela Merkel in der Großen Koalition? Dazu wollte Nahles nichts sagen. Ein Ausstieg aus der Koalition sei "kein Thema". Bis Dezember solle geklärt werden, wie es konkret im Stil und auch bei konkreten Projekten weitergehe, sagte Nahles. Mit Blick auf das Rennen in der CDU um den Parteivorsitz sagte sie: "Wir machen die Zukunft und das, was wir uns vorgenommen haben, nicht davon abhängig, was jetzt entschieden wird in der Union."

Nahles, die erst seit rund sechs Monaten SPD-Chefin ist, war nach den Wahlniederlagen in Hessen und Bayern innerparteilich unter Druck geraten. Neben Juso-Chef Kevin Kühnert hatte auch der schleswig-holsteinische Landesverband einen Sonderparteitag gefordert. Darüber sei im Vorstand abgestimmt worden, sagte Nahles. Das Ergebnis: "Eine große Mehrheit hat dies abgelehnt."

Damit bleibt es vorerst beim Kurs der SPD, nach der Hälfte der Legislaturperiode - also im Herbst 2019 - über einen Verbleib in der Großen Koalition zu entscheiden.

SPD-Klausur: Keine schnelle Kursänderung in Planung
tagesschau 20:00 Uhr, 05.11.2018, Moritz Rödle, ARD Berlin

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"Mehr Selbstbewusstsein"

In diese Richtung hatte sich auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil geäußert: "Es geht nicht um die Frage, wie Zeitpläne aussehen, wann Parteitage stattfinden, sondern es geht um die Frage, ob wir Antworten haben für die drängenden Probleme in unserem Land", sagte er im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. "Wir suchen nach den richtigen Wegen, um aus dieser Situation herauszukommen", sagte er weiter.

Auch andere SPD-Politiker hatten sich für ein Ende der Grabenkämpfe ausgesprochen. So forderte unter anderem Außenminister Maas: "Ich glaube, die SPD braucht vor allen Dingen mehr Selbstbewusstsein statt Selbstbeschäftigung, mehr Haltung statt Zaudern. Und wegen der Lust am eigenen Untergang ist noch niemand gewählt worden."

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. November 2018 um 14:00 Uhr.

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